Anti-Nazi-Demo: Beschwerde gegen die Polizei

Nürnberg/Fürth - Das „Fürther Bündnis gegen Rechts“ hat nach der Demo gegen die NPD Dienstaufsichtsbeschwerde gegen die Polizei erhoben: Es wirft Beamten nicht nur Behinderung des Demonstrationsrechts und Sachbeschädigung vor, sondern auch Körperverletzung im Amt.

Wie berichtet, bezichtigt das Bündnis gegen Rechtsextremismus und Rassismus die Polizei, insbesondere Beamte des Unterstützungskommandos, rabiater Übergriffe. Als seine Mitglieder „ruhig und besonnen“ hinter der Polizeikette standen und ein Transparent mit Holzstangen hochhielten, sei ihnen dieses „ohne ersichtlichen Grund entrissen worden“, heißt es in der jetzt eingelegten Dienstaufsichtsbeschwerde. Drei Stangen seien von schwarz gekleideten Polizisten zerbrochen worden, eine sei einer Frau, einer 55-jährigen Lehrerin, gegen den Brustkorb gestoßen worden.

„Ein paar Meter weiter wurden zwei rote Zeigefinger-Tafeln mit der Aufschrift „Nazi-Alarm“... entrissen und hinter die Absperrung geworfen. Eine Tafel und die Stange wurden zerbrochen“, heißt es weiter. Damit offenbar nicht genug: „Als die NPD bereits verschwunden war, wurde ich persönlich von einem USK-Mann körperlich schwer attackiert“, sagt Bündnis-Sprecherin Ruth Brenner.

Namentlich lässt sich die Beschwerde nicht festmachen. USKler tragen kein individuelles Erkennungszeichen auf der Uniform, obwohl das von vielen Seiten immer wieder gefordert wird. Brenner: „Dieser Mann entzog sich in einer feigen Art der Identifizierung durch den Einsatzleiter.“

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Das Bündnis stellt der Polizei die zerbrochenen Stangen und das demolierte Schild in Rechnung und fordert den Dienstherrn auf, den Vorwürfen nachzugehen. Die Demonstranten betonen, dass von ihnen keinerlei Attacken ausgegangen seien. „Dies kann mehrfach bezeugt werden.“