Neonazi-Portal "Altermedia": Betreiber vor Gericht

Stuttgart - Auch vom Schwarzwald aus sollen sie das Neonazi-Portal "Altermedia" bestückt haben: Von Donnerstag an stehen zwei Männer und drei Frauen in Stuttgart vor Gericht. Der Vorwurf: Volksverhetzung.

Volksverhetzung wird den mutmaßlichen Betreibern des inzwischen verbotenen Neonazi-Internetportals Altermedia von Donnerstag (14.9.) am Oberlandesgericht Stuttgart vorgeworfen. 14 Verhandlungstage bis in das nächste Jahr hinein hat der 5. Strafsenat für das Staatsschutzverfahren zunächst terminiert.

Zwei Angeklagten – darunter ein 28-Jähriger aus dem Schwarzwald - wird zudem die Gründung und die Rädelsführerschaft in einer kriminellen Vereinigung vorgehalten, um über Altermedia volksverhetzende Äußerungen zu verbreiten. Den anderen drei Angeklagten wird Mitgliedschaft darin vorgeworfen. Die beiden Schlüsselfiguren, der 28-Jährige aus dem Schwarzwald sowie eine 48-Jährige, sollen die Seite laut Anklage zusammen mit einem bis heute unbekannten Dritten seit spätestens Juni 2012 als Administratoren und Moderatoren betrieben haben. Sie waren im Januar 2016 festgenommen worden. Am selben Tag hatte Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) die Plattform verboten.

Laut Bundesanwaltschaft war Altermedia bis dahin das führende rechtsextremistische Internetportal im deutschsprachigen Raum. Die Seite diente "der massenhaften und systematischen Verbreitung rechtsextremistischen und nationalsozialistischen Gedankenguts", hieß es. Neben verbotenen Grußformeln und Parolen seien volksverhetzende Äußerungen veröffentlicht worden: von Gewaltaufrufen gegen in Deutschland lebende Ausländer bis hin zu Leugnung des Holocausts.

Zur Abschottung gegen staatlichen Zugriff hätten die Angeklagten zunächst einen Serverstandort in den USA gewählt. Seit Oktober 2012 sei Altermedia Deutschland von Servern eines russischen Unternehmens an dessen Standort in Moskau betrieben worden, hieß es. Ende Januar 2016 wurde die Internetseite abgeschaltet.