AfD will Betriebsräte unterwandern: DGB bleibt entspannt

Berlin/Görlitz - In Görlitz wettert die AfD gegen die etablierten Gewerkschaften. Vereinzelt gelingt rechten Gruppierungen der Einzug in Betriebsräte. Die Gewerkschaften beobachten die Entwicklungen - demonstrieren aber Gelassenheit.

Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) erwartet bei den laufenden Betriebsratswahlen in Deutschland keine größeren Erfolge rechter Gruppierungen. DGB-Chef Reiner Hoffmann betonte, derzeit würden 180.000 Mitglieder in 28.000 Betrieben gewählt. "Wenn dann eine Handvoll Betriebe dabei sind, in denen möglicherweise rechte Gruppierungen einzelne Mitglieder stellen, wird das viel sein", sagte Hoffmann der Deutschen Presse-Agentur in Berlin.

Für Aufmerksamkeit gesorgt hatte vor allem die nach eigener Darstellung "oppositionelle" Gewerkschaft "Zentrum Automobil", die bei Daimler in Untertürkheim nun sechs Mandate gewann.

"Alleinvertretungsanspruch" verloren

Der Brandenburger AfD-Landesvorsitzender Andreas Kalbitz sagte am Samstag bei einer Kundgebung in Görlitz, Gewerkschaften und Sozialdemokratie hätten ihren "Alleinvertretungsanspruch" für die Arbeitnehmer verloren. Gewerkschaften seien "Steigbügelhalter" der "Globalisierungsausbeuter und Inländerfeinde".

Hoffmann sagte, man dürfe die Bedeutung der Arbeit der Betriebsräte und ihren Stellenwert als "Garanten für die Demokratie im Betrieb" nicht dadurch schmälern, dass man gegenwärtige Versuche einzelner rechter Gruppierungen, in die Betriebsräte einzuziehen, aufbausche. "Die werden sonst dadurch aufgewertet."

Eher kleines Phänomen

Der DGB-Chef berief sich bei seiner zahlenmäßigen Einschätzung eines eher kleinen Phänomens auf ein eigenes "Frühwarnsystem", das sich auf eingereichte Listen stützt. Die Betriebsratswahlen finden bis zum 31. Mai statt.

Auch bei der Dienstleistungsgewerkschaft Verdi ist man nicht in Alarmstimmung. "Wir haben derzeit keine Signale für rechte Listen in unserem Organisationsbereich", sagte eine Sprecherin. "Wir wollen die Debatte über rechte Listen nicht hochjazzen." Allerdings beobachte man die Betriebsratswahlen sehr genau. Auch Bereich der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) gebe es nach aktuellem Informationsstand für die Betriebsratswahlen keine rechten Wahlbewerber oder Listen, wie ein Sprecher sagte.