BA soll Millionen für Deutschkurse verschwendet haben

Nürnberg - Die Bundesagentur für Arbeit (BA) in Nürnberg soll viele Millionen Euro für Deutschkurse von Flüchtlingen verschwendet haben. Bei einer Prüfung der Einstiegskurse sei festgestellt worden, dass von den ausgegebenen bis zu 400 Millionen Euro "ein großer Teil der eingesetzten Mittel de facto ins Leere lief", berichtet der Norddeutsche Rundfunk.

Die Rechungsprüfer werfen der Bundesagentur für Arbeit (BA) demnach vor, dass "keine ausreichenden Maßnahmen" ergriffen worden seien, um den Erfolg der Kurse strukturiert zu prüfen. Eine solide Auswertung sei schon daran gescheitert, dass die Träger der Deutschkurse keine Anwesenheitslisten führen mussten. Die Kurse seien zudem auch aufgrund der schlechten Qualität des Lernmaterials und der mangelnden Ausstattung der Kurse "von schwindenden bis zur Kursauflösung führenden Teilnehmerzahlen geprägt" gewesen.

Der Präsident des Bundesrechnungshofes, Kay Scheller, sagte gegenüber dem NDR, auch bei den Abrechnungen habe es Unstimmigkeiten gegeben. "In der Tat haben wir auch einige Fälle von Doppelförderungen und Doppelabrechnungen entdeckt. Die Bundesagentur hat das Geld in bestimmten Fällen auch zurückgefordert." Aber problematisch sei natürlich, wenn keine Vorgaben gemacht würden. "Dann kann man auch deren Nichterfüllung hinterher nicht kritisieren."

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Außerdem habe die Arbeitsagentur die Sprachkurse auch für Kinder zwischen null und 13 Jahren gezahlt, obwohl die Maßnahme als "aktive Arbeitsmarktförderung" gedacht gewesen sei. Sogar Säuglinge hätten sich auf den Anmeldelisten gefunden. An den vom Bundesrechnungshof untersuchten 136 Einstiegskursen nahmen 88 Kinder im Alter von null bis 13 Jahren teil. 

Die Bundesagentur begründete den Verzicht auf dezidierte Vorgaben zufolge mit der schnellen Einführung der Kurse wegen der Flüchtlingskrise. Allerdings lässt dies der Bundesrechnungshof dem Bericht zufolge nicht gelten - es habe einen "unbestritten engen Zeitkorridor" gegeben, trotzdem hätte ein Mindestmaß an Regelungen getroffen werden müssen. Außerdem erklärte die BA, die Einstiegskurse hätten nicht das Erreichen eines bestimmten Sprachniveaus zum Ziel. Sie bestreitet zudem, dass ein großer Teil der eingesetzten Mittel ins Leere gelaufen ist.