Bamf will künftig 15.000 Asylverfahren im Monat abbauen

NÜRNBERG - Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) plant, bis Jahresende monatlich knapp 15.000 Asylverfahren abzubauen. Probleme gibt es nach wie vor bei den Integrationskursen.

Das geht einem internen Schreiben von Mitte Oktober vor, das den Nürnberger Nachrichtern vorliegt. Darin wird als Ziel vorgegeben, bis Ende 2017 insgesamt noch 44.000 Verfahren zu bearbeiten. Prioritär sollen die Verfahren aus dem 1. Quartal des Jahres behandelt werden, es folgen die neueren Verfahren. Man wolle sicherstellen "dass Neuverfahren innerhalb der drei Monate entschieden werden", heißt es. "Hierfür ist es notwendig, dass die personellen Ressourcen weiterhin auf den Abbau der Asylverfahren konzentriert bleiben."

In Puncto Abbau der Neuverfahren ist das Amt einer internen Präsentation zufolge aktuell im Soll, innerhalb von zwei Monaten werden sie erledigt. Allerdings ist das der höchste Wert für dieses Jahr, im Januar schaffte man dies in rund eineinhalb Wochen.

Rechnet man Alt- und Neuverfahren zusammen, braucht das Bamf im Schnitt bis zur Erledigung 10,8 Monate. Dabei sind immer weiterhin viele Altverfahren anhängig - teilweise stammen sie noch aus dem Jahr 2015. Ende September waren knapp  52.000 Altverfahren unbearbeitet, dazu kommen knapp 48.000 Neuverfahren.

Zahl der erledigten Fälle nimmt ab

Die Anträge aus dem Vorjahr hätten eigentlich schon im Mai abgearbeitet sein sollen - doch im vergangenen Jahr waren 430.000 Verfahren liegengeblieben. Bamf-Präsidentin Jutta Cord hatte Anfang September vorgegeben, bis Jahresende die Zahl der anhängigen Verfahren auf 50.000 zu verringern. Das sei normaler Umlaufbestand der Behörde. Allerdings hatte in den letzten Monaten die Zahl der erledigten Fälle abgenommen: Schaffte man Anfang des Jahres im Monat noch knapp 50.000 Fälle, waren es die letzten Monaten nur mehr zwischen 15.000 und 18.000 – Tendenz sinkend.

Das passt zu dem Stellenabbau, den das Amt im Moment hinnimmt: Waren zwischenzeitlich 10.000 Menschen im Bamf beschäftigt, so waren es im September nur noch rund 7800, knapp die Hälfte von ihnen befristet.

Immer noch hinterher hinkt das Bamf bei den Integrationskursen. Seit Monaten erfüllt das Amt hier nicht seinen Soll, so gab es im September lediglich 28.000 Kurseintritte, gefordert waren hingegen 56.000. Lediglich 3000 Teilnehmer absolvierten ihren Kurs im September erfolgreich und erreichten das so genannte B2 Niveau. Es befähigt zu einer selbständige Sprachverwendung. Ebenfalls 3000 beendeten ihren Kurs nicht erfolgreich, 9000 wurden als inaktiv gewertet, sie kamen neun Monate nicht mehr zum Kurs.

Halbes Jahr bis zum Integrationskurs

Gleichzeitig dauert es immer länger, bis Berechtigte an einem Kurs teilnehmen können. Allein zwischen der Erteilung einer Berechtigung bis zur Anmeldung vergehen inzwischen im Schnitt 15,2 Wochen (im Januar waren es noch 11,7), bis zum tatsächlichen Kurseintritt dauert es dann immer noch 12,2 Wochen. Letzteres soll laut Vorgabe eigentlich innerhalb von sechs Wochen geschehen.

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Damit vergeht im Schnitt über ein halben Jahr, bis ein Geflüchteter nach Erteilung einer Berechtigung an einem Integrationskurs teilnehmen kann. Insgesamt sind 45 Prozent (oder 139.000) aller Berechtigten bisher nicht angemeldet. 55.000 warten nach ihrer Anmeldung noch auf den Kursbeginn.