Seehofer gibt im Innenausschuss Anworten zur Bamf-Affäre

Berlin - Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) wird im Innenausschuss des Bundestages zu den Unregelmäßigkeiten beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) Auskunft geben.

Wie am Dienstag von Mitgliedern zu erfahren war, befasst sich der Ausschuss am Dienstag kommender Woche in einer von den Grünen beantragten Sondersitzung noch einmal mit den Vorfällen in der Bremer Bamf-Außenstelle. Dort sollen mindestens 1.200 Menschen ohne ausreichende rechtliche Grundlage Asyl erhalten haben.

Außerdem soll es in der Sitzung darum gehen, ob die Arbeitsabläufe bei der Behörde seit Bekanntwerden der Affäre so verändert wurden, dass ähnliche Manipulationen jetzt ausgeschlossen sind. Der Minister habe sein Kommen bereits zugesagt, hieß es. Seehofer war noch nicht im Amt, als die Staatsanwaltschaft in Bremen ihre Ermittlungen gegen die damalige Leiterin der Bamf-Außenstelle und weitere Verdächtige aufnahm. Allerdings will die Opposition auch wissen, ob er wirklich erst am 19. April von der Affäre erfahren hat. Das hatte sein Ministerium mitgeteilt.

Der Parlamentarische Staatssekretär Stephan Mayer (CSU) und die Bamf-Präsidentin Jutta Cordt waren zu den Vorfällen bereits im April im Ausschuss befragt worden.