Ansbach will Studenten mit 84 Euro locken

Ansbach - In Berlin bekommen sie 50 Euro. In Dresden sind es sogar 150. Karlsruhe verschenkt Begrüßungspakete mit Geschenkgutscheinen für 250 Läden und einer Eintrittskarte für ein Musikfestival. Städte buhlen um Studenten und damit um Einwohner. Denn die bringen Geld. Darum hat auch Nürnberg Anreize geschaffen und Ansbach diskutiert zurzeit über eine Erstwohnsitzprämie.

Zum Studium ziehen viele junge Menschen das erste Mal zu Hause aus. In eine neue Stadt, zu neuen Freunden, in die erste eigene Wohnung. Da gibt es viel zu organisieren und die Aufregung ist groß. Die angehenden Studenten denken an das Zusammenstellen ihres Stundenplans, an die Erstsemesterparty – aber nicht unbedingt an das Meldegesetz.

Es besagt, dass jeder, der in eine andere Stadt zieht, sich innerhalb der ersten Woche beim Bürgeramt anmelden muss. „Wer das nicht tut, begeht eine Ordnungswidrigkeit und die ist strafbar“, sagt Norbert Bimüller, Abteilungsleiter für Melde- und Passwesen der Stadt Nürnberg. Auf der Behörde müssen Studenten angeben, ob die neue Bleibe ihre Haupt- oder Nebenwohnung ist. Davon hängt ab, wo sie wählen dürfen, wer den Personalausweis ausstellt und die Lohnsteuerkarte. Und: „Nur für Erstwohnungsnehmer bekommt eine Stadt Geld“, sagt Bimüller. Je mehr Einwohner sie hat, desto mehr kriegt sie vom Staat. Gerade die Studenten sind dabei für die Kommunen interessant, weil bei ihnen die Frage nach der Haupt- oder Nebenwohnung nicht immer eindeutig ist. Wenn ein Arbeitnehmer umzieht, gibt er meistens seine alte Wohnung in der früheren Stadt auf. Doch Studenten behalten oft noch ihr Kinderzimmer bei Mama und Papa. Sie fahren am Wochenende zurück, um ihre Schulfreunde zu sehen und verbringen oft auch die Semesterferien wieder daheim.

In Erlangen bekommen Studenten nichts

Laut Gesetz ist die Hauptwohnung „die vorwiegend benutzte Wohnung des Einwohners“. „Da kann bei Studenten beides stimmen“, sagt Bimüller. In der Hauptwohnung muss er mehr als die Hälfte des Jahres verbringen, das sind 183 Tage. Kindergeld und Mitversicherung bei den Eltern sind unabhängig vom Hauptwohnsitz. „Aber wir schicken niemandem einen Detektiv hinterher.“ Die Städte versuchen Anreize zu schaffen, damit die Studenten sich ummelden. In Nürnberg bekommt jeder ein vier Monate gültiges Semesterticket für das Stadtgebiet von der VAG oder eine sechs Monate gültige Dauerkarte für die Nürnberger Schwimmbäder. Für das Anmelden einer Nebenwohnung verlangt Nürnberg dagegen sogar Geld. Die Zweitwohnungssteuer beträgt zehn Prozent der Nettokaltmiete. Erlangen erhebt diese Steuer nicht, Studenten bekommen aber auch nichts, wenn sie sich ummelden. „Warum sollten wir dafür Anreize schaffen?“, fragt die Leiterin des Meldewesens der Stadt, Ursula Michel. „Die Studenten müssen sich melden, das schreibt das Gesetz vor.“

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Das sieht Ansbachs Oberbürgermeisterin anders. „Die Stadt macht das, um sich zu repräsentieren“, sagt Carda Seidel. „Das ist ein Ausdruck unserer Willkommenskultur und auch wichtig für die Finanzierung.“ Im September entscheidet der Stadtrat, Studenten künftig den Jahresbeitrag für das Studentenwerk in Höhe von 84 Euro zu zahlen, wenn Studenten ein Jahr in Ansbach als Hauptwohnsitz gemeldet sind. „Es ist wichtig, dass man sich mit der Stadt identifiziert, in der man lebt“, sagt Seidel.

Auch wenn sich Gewohnheiten mit der Zeit ändern, müssen Studenten das melden. Von seinen Kindern weiß Norbert Bimüller: „Spätestens ab dem dritten Semester fahren sie doch eh nur noch an Weihnachten, Ostern und zum Geburtstag der Mama nach Hause.“