Bald Tourismussteuer in Bamberg?

Bamberg - Seit Baden-Baden 1507 mit der Erhebung einer Kurtaxe begonnen hat, wird es bei den Kommunen immer beliebter, sich auf diesem Weg zusätzlich den Stadtsäckel zu füllen. In Bamberg allerdings möchte man nicht die Touristen selbst zur Kasse bitten, sondern alle, die mit dem Tourismus Geld verdienen.

Möglich ist das, wenn die Stadt mehr als 490.000 Übernachtungen aufweisen kann, was das Weltkulturerbe nun zum zweiten Mal in Folge geschafft hat. Mit dieser Zahl lässt Bamberg die meisten bayerischen Städte hinter sich, lediglich deutlich größere Destinationen wie Regensburg, Würzburg oder die Landeshauptstadt stehen besser da.

In München allerdings scheiterte die Einführung einer "Bettensteuer" 2011 am Bayerischen Verwaltungsgericht, das einer Klage der Regierung von Oberbayern gegen die städtische Zusatzabgabe Recht gab. Kein Grund für die Bamberger Stadträte, in dieser Abgabe nicht einen möglichen Rettungsanker für die klammen Stadtfinanzen zu sehen.

Der Weg in die Planwirtschaft?

Während man also von städtischer Seite "ernsthaft über eine Fremdenverkehrsabgabe nachdenkt", sieht man in vielen Firmen im wahrsten Sinn des Wortes rot. Hans-Ludwig Straub vom Memmelsdorfer Brauereigasthof Drei Kronen nennt viele Schwachpunkte: "Zuerst einmal ist es einfach ungerecht, eine Pauschalabgabe rein auf der Basis statistischer Daten zu erheben. Zweitens würde das Geld ja nicht zweckgebunden verwendet, es entstehen also nicht bessere Infrastruktur und gezielte Werbemaßnahmen, sondern es werden die Löcher im Haushalt gestopft. Und drittens werden die Firmen dann gezwungen sein, diese Mehrkosten an die Kunden weiterzugeben oder ihre Investitionen zurückzuschrauben. Ein vernünftiges Hotelzimmer komplett auszustatten, kostet ca. 85.000 Euro, das ist den meisten Leuten auch nicht klar." Straub fordert einen intensiven Dialog mit den Verantwortlichen, bevor man die Fremdenverkehrsabgabe "mit Dollarzeichen in den Augen" einfach beschließt, ohne an die Folgen zu denken.

Wer zahlt was?

In Bamberger Unternehmen hat man schon einmal durchgerechnet, was da auf sie zukommen könnte. Erhoben wird eine Fremdenverkehrsabgabe auf den Vorjahresumsatz eines Betriebes, der vom Tourismus profitiert. Je nach Branche wird davon ein fiktiver Gewinnanteil auf der Basis feststehender Durchschnittswerte berechnet. Darauf ist dann je nach "Vorteilssatz" des Betriebes die Abgabe zu entrichten. Im Klartext: Hat ein Hotel einen Jahresumsatz von 500.000 Euro, geht man davon aus, dass 17% davon als Gewinn anfallen. Nachdem diese 85.000 Euro ausschließlich aus touristischen Gründen entstanden sind, werden sie auch zu 100% zur Berechnung herangezogen. Erhebt die Stadt dann also einen durchaus üblichen Satz von 6%, muss das Hotel 5.100 Euro Fremdenverkehrsabgabe entrichten. Für Straub eindeutig ein falscher Weg: "Man muss doch unterscheiden zwischen denen, die in die Stadt wollen, und denen, die in Stadt müssen. Wir haben bei uns über 50% Geschäftsreisende. Wieso soll ich dann auf 100% meiner Einnahmen eine Tourismusabgabe bezahlen? Außerdem würde man den Unternehmen den Gewinn vorschreiben, das ist ja wie im Sozialismus. "

Doch es trifft auch andere Branchen wie Schreiner, Ärzte, Friseure, Bäcker etc. Bei denen wird allerdings nicht mit 100%, sondern beispielsweise mit 30% Tourismusvorteil gerechnet. Dies könnte bei einem Friseur mit 120.000 Euro Jahresumsatz dazu führen, dass der Betrieb immerhin auch rund 250 Euro Abgabe zu zahlen hat. Wenn man den gesamten Tourismusverdienst Bambergs als Grundlage heranzieht, den die Stadt kürzlich errechnen ließ, dann könnte der Stadtrat mit Mehreinnahmen von ca. 750.000 Euro rechnen - Geld genug für drei Poeten á la Plensa...