Solidarity4all: Protest gegen "Abschiebelager" in Bamberg

Bamberg - Unter dem Titel "Solidarity4all - Gegen Ausgrenzung und Abschiebelager!" wurden bei der Stadt Bamberg mehrere Demonstationen und Protestzüge gegen die "Aufnahmeeinrichtung Oberfranken" in der ehemaligen US-Kaserne angemeldet. Für ein groß geplantes Protestcamp wurde jedoch keine Wiese genehmigt.

Vom 4. bis 8. August soll es in Bamberg mehrere Kundgebungen und Demonstrationszüge geben. Die Initiative "Solidarity4all - Gegen Ausgrenzung und Abschiebelager!" hatte vor Wochen bereits zu einem großen Protestcamp aufgerufen. Knapp 700 Personen haben die Facebookseite dazu bereits mit einem "Gefällt mir" markiert.

Geplant war offenbar, einige Tage auf einer Fläche in der Stadt zu campieren, um gegen die "Aufnahmeeinrichtung Oberfranken" in der ehemaligen US-Kaserne in der Birkenallee zu protestieren. Dies wurde von der Stadt Bamberg jedoch nicht genehmigt. Die Begründung: Es gebe ein Grundrecht auf Demonstration, nicht aber auf Camping.

Daraufhin hatte sich das Bündnis "Solidarity4all" mit einem Kompromissangebot an die Stadt gewandt, heißt es auf deren Internetseite. Sie würden auf Übernachtungen verzichten, forderten jedoch Platz auf der Jahnwiese für ein Bildungsangebot.

Bundesweiter Aufruf zum Protest

Das Bündnis besteht aus mehreren Organisationen aus Nürnberg, Bamberg, München, Göttingen, Erlangen, Fürth, Dresden und anderen Städten und kritisiert die "menschenunwürdigen Zustände", die Einschränkung der medizinischen Versorgung sowie des Schulbesuchs und die Abschiebung von "besonders stark von Rassismus betroffen" Gruppen in der Bamberger Einrichtung, heißt es in einem Beitrag auf der Webseite.

Im September 2015 war das Flüchtlingszentrum als "Ankunfts- und Rückführungseinrichtung" (ARE) in Betrieb genommen worden, um die Asylverfahren von Flüchtlingen vom Balkan mit geringen Bleibechancen schnell zu bearbeiten und die Personen ebenso schnell wieder in ihre Herkunftsländer rückzuführen. Bereits im Oktober 2015 hatten Hunderte gegen die ARE demonstriert.

Größte Demo für Samstag geplant

Am Donnerstag um 13 Uhr will das Bündnis "Solidarity4all" mit einer großen Kundgebung direkt vor der "Aufnahmeeinrichtung Oberfranken" in der Birkenallee beginnen. Laut einer Pressemitteilung der Stadt Bamberg soll diese jedoch nur auf dem Parkplatz vor dem Fuchs-Park-Stadion in der Pödeldorfer Straße stattfinden. "Stadt Bamberg hat Wiese für Protestcamp endgültig abgelehnt - wir werden trotzdem in Bamberg protestieren!", heißt es auf der Facebookseite von "Protestcamp Bamberg".

Weiterhin wurden für den Freitag zwei Demonstrationszüge zwischen 8 und 13 Uhr angemeldet. Behinderungen soll es einmal von der Memmelsdorfer Straße und von der Pödeldorfer Straße stadteinwärts bis hin zum Markusplatz geben. Die größte Demonstration ist für Samstag ab 13 Uhr geplant, beginnend mit einer Kundgebung am Bahnhof und endend vor dem Flüchtlingszentrum.

Online-Petition gegen Erweiterung der Einrichtung

Die "Aufnahmeeinrichtung Oberfranken" steht auch im Zentrum einer Online-Petition auf der Seite change.org. Unter dem Namen "Initiative Bamberg" werden Online-Unterschriften gegen den Ausbau der Einrichtung auf eine Kapazität von 4500 Plätze gesammelt.

"Eine Einrichtung dieser Größenordnung schadet unserer Stadt, gefährdet den sozialen Frieden im Stadtteil und verhindert notwendige städtebauliche Entwicklung sowie Integration", heißt es in der Erklärung. Am Mittwoch zählte die Online-Petition bereits 1900 Unterschriften.

Gerichtet ist die Petition unter anderem an die Bayerische Sozialministerin Emilia Müller, Innenminister Joachim Herrmann und das Bundesinnenministerium.