Endstation Rechts: "FNS war nur noch leere Hülle"

Nürnberg - Am 23. Juni wurde der rechtsextreme Kameradschaftsdachverband Freies Netz Süd (FNS) verboten. Doch was bedeutet das für die rechten Strukturen in Bayern: War es wirklich der wichtige Schlag, wie Joachim Herrmann das Verbot bezeichnete oder können die Neonazis in Bayern weitermachen wie bisher? nordbayern.de sprach mit Thomas Witzgall von Endstation Rechts Bayern.

Das FNS wurde unter der Woche verboten. Wie ist diese Maßnahme zu bewerten?

Thomas Witzgall: Das Verbot hat mich schon ein bisschen überrascht. Ich hätte nicht gedacht, dass es jetzt so kommt. Wie die meisten Leute schon gesagt haben: besser spät, als nie – vielleicht aber auch zu spät.

Wovon hängt es ab, ob es nun besser spät als nie oder doch zu spät war?

Witzgall: Es hängt davon ab, was noch folgt. Dann kann man bewerten, ob es ein empfindlicher Schlag gegen die Szene war - oder eben nicht.

Was sollte denn folgen?

Witzgall: Wenn man schon sagt, dass das Freie Netz Süd die Bestrebungen der Fränkischen Aktionsfront fortgesetzt hat, dann müsste man jetzt auch gegen einen größeren Teil von Aktivisten vorgehen – also nicht nur gegen die oberste Führungsebene. Außerdem sollte es ein Blitzverfahren wegen Verstoßes gegen das Vereinigungsgesetz gegeben. Dann wäre die Aktion ein wirklich großer Schlag gegen die rechtsextreme Szene. Das würde dann auch die Fortführung von Ersatzstrukturen deutlich erschweren.

Stichwort Ersatzstrukturen: Hat die lange Dauer von den Überlegungen bis hin zum Verbot nicht Möglichkeiten geschaffen, Ersatzstrukturen aufzubauen?

Witzgall: Es gibt eigentlich schon etwas Neues. Die neue Partei „Der dritte Weg“ setzt die Arbeit vom Freien Netz Süd einfach fort. Das war auch eine Reaktion auf die Razzia im vergangenen Jahr. Außerhalb von Bayern haben sich Neonazis Ende September aus Deutschland zu einer Partei zusammengeschlossen. Diese betätigt sich genauso wie das Freie Netz Süd: Demonstrationen, Agitation gegen Flüchtlingsheime, Verteilung von Propagandamaterial, Schulungsabende. Damit sind sie jetzt bundesweit aktiv und außerhalb des Jurisdiktion Bayerns. Jetzt liegt es am Bundesinnenminister, die Neonazis im Blick zu behalten.

War das Freie Netz Süd dann überhaupt noch aktiv?

Witzgall: Eher nicht. Der dritte Weg ist seit Herbst des vergangenen Jahres aktiv. Seither ist das Freie Netz Süd mehr nur eine leere Hülle gewesen. Die Webseite wurde lange nicht aktualisiert. Die Aktivitäten wurden schon seit längerem übertragen.

Es wurden auch Vermögen sichergestellt und der Produkte des Final Resistance Versands beschlagnahmt. Schwächt das die finanzielle Schlagkraft der Neonazis?

Witzgall: Das kann man so nicht sagen. Es ist nicht klar, wie viel Geld tatsächlich sichergestellt wurde. Es kann auch gut sein, dass das Geld gar nicht wirklich bei der GbR lag. Dann haben die finanziellen Strukturen selbstverständlich nicht gelitten.

Lesen sie zu diesem Thema auch die Kommentare von Ralf Müller, der das Verbot kritisch beurteilt und Philipp Rothenbacher, der die Auflösung als richtigen Schritt sieht.