„Desaster“ in der Informationspolitik
16.11.2011, 00:00 UhrDer Fraktionsvorsitzende der Sozialdemokraten ist stocksauer. Und er hält seinen Ärger kein bisschen zurück: „Das ist ein Ausmaß an Dilettantismus der Stadtverwaltung, das nicht vorstellbar ist“, poltert Florian Janik im Gespräch mit den EN. „Die Verwaltung ist nicht einmal in der Lage, Basisdaten herauszufinden.“
Was Janik so in Rage bringt, ist eine Vorlage aus dem Rathaus für die Kommunalpolitiker, in der Bedingungen genannt werden, die die Handball-Bundesliga (HBL) zum Bau einer Sporthalle für den Zweitbundesligisten HC Erlangen aufgestellt hat. Dabei fehlt aber ein ganz entscheidender Passus: Dass die Anforderung einer Mindestkapazität an Zuschauerplätzen nicht schon ab der kommenden Saison zwingend erfüllt sein muss.
Der riesige Zeitdruck, der auf den Lokalpolitikern gelastet hat, besteht demnach überhaupt nicht. Der HC Erlangen war nicht in unmittelbarer Gefahr, die Lizenz für die Zweite Liga zu verlieren. Frühestens ab der Saison 2013/2014 fordert die HBL den Nachweis der Zuschauerplätze (die EN berichteten ausführlich).
Immense Summen
Bei den Überlegungen zu einem Hallenbau geht es um immense Summen. Für eine handballbundesliga-taugliche Dreifachsporthalle mit 2250 Zuschauerplätzen, der Mindestkapazität, werden die Baukosten auf eine Höhe von rund zehn Millionen Euro geschätzt.
Und dazu kommen dann auch noch die Ausgaben für den Grunderwerb und die Außenanlagen.
Erweitert man die Karl-Heinz-Hiersemann-Halle — das ist eine zweite Option — müssten Baukosten in Höhe von 8,2 Millionen Euro gestemmt werden.
Und dies alles bei einem geplanten Etat für das Jahr 2012, in dem sich die Stadt nach dem Entwurf des Kämmerers Konrad Beugel vieles nicht leisten kann: weder Mittel für die Sanierung des Dechsendorfer Weihers, noch für das Freibad West, noch Gelder für den Frankenhof. Und bei der dringend notwendigen Sanierung der Schulen sind ebenso Zugeständnisse notwendig: Die Entwurfsplanungen für das Ohm-Gymnasium und das Albert-Schweitzer-Gymnasium werden „geschoben“.
Belastbare Fakten
Wie sollen die Stadträte verantwortlich entscheiden, wenn sie keine belastbaren Informationen erhalten?, fragt sich Florian Janik. Das sei unmöglich, sagt er und greift — auch ganz entgegen seiner Art — die zuständigen Referenten und Politiker frontal an: „Die Verantwortung für das Desaster liegt bei der Sportreferentin, bei Birgitt Aßmus, beim Oberbürgermeister und beim Sportamt.“ Und dann legt der SPD-Fraktionsvorsitzende kräftig nach: „Es ist klar, dass der Oberbürgermeister schweigt. Seinen Anspruch, die Verwaltung zu führen, hat er aufgegeben.“
Den Bau einer Halle hält Florian Janik dennoch für möglich, auch wenn sich die Stadt eine Realisierung alleine nicht leisten könne. „Die Stadt benötigt finanzielle Hilfe“, sagt Janik, „vom Freistaat Bayern und von privaten Sponsoren.“
In der Sitzung des Umwelt-, Verkehrs- und Planungsaussschusses gestern am späten Nachmittag haben sich die Stadträte auf Vorschlag des Oberbürgermeisters darauf verständigt, nach der neuen Informationslage das Thema „Hallenbau“ und „Standort“ nicht im Ausschuss zu behandeln. Es soll nun im Stadtrat, der am Donnerstag, 24. November, tagt, diskutiert werden.
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