Erlanger CSU will die StUB heute ablehnen

ERLANGEN - Die CSU wird sich zur Stunde vermutlich als einzige Erlanger Stadtratsfraktion dagegen aussprechen, dass für die Stadt-Umland-Bahn Fördermittel beantragt werden. Eine knappe Mehrheit dafür gilt dennoch als wahrscheinlich.

  „Ich gehe davon aus, dass wir ablehnen werden“, sagt Gabriele Kopper, stellvertretende Vorsitzende der mit 20 Mitgliedern größten Fraktion im Stadtrat, auf EN-Nachfrage. Allenfalls ein Abweichler sei denkbar. In der jüngsten Fraktionssitzung habe man erneut intensiv über die Stadt-Umland-Bahn (StUB) diskutiert mit dem Ergebnis, dass „wir nicht nur mit der Finanzierung große Probleme haben“, so Kopper. „Wir fragen uns, ob die StUB wirklich so ein großer Gewinn ist für uns Erlanger.“ Auch OB Siegfried Balleis, der wiederholt die Finanzierbarkeit der StUB unter den gegebenen Bedingungen bezweifelt hatte, wird wohl gegen den Antrag für StUB-Fördermittel stimmen.

 

Die SPD-Fraktion versucht unterdessen in Modellrechnungen zu zeigen, dass es für Erlangen machbar wäre, die StUB zu finanzieren. „Es fordert uns, aber es überfordert uns nicht“, bilanziert Fraktionschef Florian Janik. Vier Varianten, bei denen an den Stellschrauben „Steuermehreinnahmen“, „Streckung von Investitionen“ oder „maßvolle Neuverschuldung“ gedreht wird, listen die Sozialdemokraten auf. Zugrundegelegt sind die Eckdaten der mittelfristigen Finanzplanung. In Modell 1 wird der Zielwert für die ab 2019 jährlich anfallenden StUB-Folgekosten in Höhe von 6,5 Millionen Euro erreicht, indem die Neuverschuldung leicht erhöht, Gewerbe- und Grundsteuer je um fünf Prozent angehoben und die Investitionen um fünf Prozent reduziert werden.

Ungeachtet der eindeutigen Signale aus den Reihen der CSU kämpfen StUB-Befürworter weiter für eine möglichst breite Mehrheit für das Projekt im Stadtrat. Nach EN-Informationen soll heute in einer fraktionsübergreifenden Aktion ein Ergänzungsantrag gestellt werden zum anstehenden Grundsatzbeschluss zur Zukunft des ÖPNV im Großraum. In dem Antrag geht es dem Vernehmen nach um Arbeitsaufträge an die Verwaltung mit dem Ziel, zügig offene Fragen zur StUB zu klären, zum Beispiel zu Finanzierung, Zuschüssen und Kostenverteilung zwischen den Beteiligten.