Geplante Sporthalle: Erlanger Koalition muss sich bekennen

ERLANGEN - Die Fraktionen und die rot-grün-gelbe Ampelkoalition müssen bald Farbe bekennen: Wie halten sie es mit der geplanten Multifunktionshalle an der Hartmannstraße? Kämmerer Konrad Beugel hat schon Position bezogen: Für ihn ist die Halle derzeit nicht finanzierbar.

Oberbürgermeister Florian Janik will zu diesem Thema nicht viel sagen. „Meine Einschätzung ist unverändert, – vor der Wahl wie auch nach der Wahl“, erklärt das sonst so eloquente Stadtoberhaupt kurz und bündig.

Nachlesen kann man seine Position auch im Koalitionsvertrag der SPD, der Grünen Liste und der FDP: Maßgebliche Teile der erforderlichen Gelder müssten von Sponsoren oder anderen Zuschussgebern kommen — sonst könne die Halle nicht gebaut werden, steht dort geschrieben.

Nur — was heißt das genau? Wie darf man das interpretieren?

Bedeutet dies, die Stadt zahlt aus ihrer eigenen Kasse zusätzlich zu den „maßgeblichen Teilen“ für die geplante Multifunktionssport- und Handball-Halle (das Bürger- Begegnungs- und Gesundheitszentrum) noch fünf Millionen drauf, oder acht Millionen oder gibt sie dafür gar zwölf Millionen Euro aus?

Kosten von 21,5 Millionen

Florian Janik will sich auch dazu nicht wirklich äußern: In der Oktobersitzung des Stadtrates werden konkretere Zahlen vorliegen, dann könne man darüber sprechen. Dass die Zuschüsse und andere Einnahmen nach Informationen der Erlanger Nachrichten bis jetzt gerade mal neun Millionen Euro ausmachen und die Stadt damit bei den derzeit erwarteten Kosten von 21,5 Millionen Euro für die Multifunktionshalle auf zwölfeinhalb Millionen Euro sitzen bleibe, kommentiert der Oberbürgermeister so: Er gebe keine Wasserstandsmeldungen heraus.

Die Zurückhaltung des Oberbürgermeisters ist nicht überraschend. Die Causa „Halle“ ist knifflig. In vielerlei Hinsicht, finanziell, parteipolitisch und koalitionstaktisch.

Wenn auch der Oberbürgermeister sich zurückhält mit konkreten Zahlen — es existieren bereits Aussagen von relevanten Lokalpolitikern darüber, welchen Anteil aus der Stadtkasse sie für die Multifunktionshalle zur Verfügung stellen wollten — freilich aus einer Zeit, als man noch von Kosten in Höhe von 16,6 Millionen Euro gesprochen hatte.

Wort der Basis

Helmut Wening, Stadtrat der Grünen Liste und Vorsitzender des Umwelt-, Verkehrs- und Planungsausschusses, hat in einer Sitzung des Sportausschusses im vergangenen Jahr gesagt, der kommunale Anteil dürfe nicht über vier Millionen Euro liegen. Heute verweist Wening auf die Basis der Grünen Liste: Dort werde die Frage diskutiert und eine Antwort gefunden. Gilt nach wie vor das Wort von einem städtischen Anteil von vier Millionen Euro, wird eine Realisierung der Halle wohl eher unwahrscheinlich.

Dasselbe gilt, wenn man sich auf eine Stellungnahme der Fraktionsvorsitzenden der SPD-Stadtratsfraktion bezieht: Barbara Pfister hatte von 6,5 Millionen Euro gesprochen. Das sei ein finanzieller Rahmen, der vorstellbar sei, hat sie im März des vergangenen Jahres erklärt.

Folgt man dem Finanzchef der Stadt, hat das Projekt zurzeit eh keine Aussicht auf Realisierung: Konrad Beugel hat die Multifunktionshalle erst gar nicht in den Etat für 2016 mitaufgenommen. Seine Position ist eindeutig: Hätte er zu entscheiden, würde die Halle jetzt nicht gebaut werden.

Bei der Vorstellung des Haushaltes in der Septembersitzung des Stadtrates hatte der Kämmerer die Halle für schlicht für „finanziell nicht leistbar“ erklärt. Er halte die „Sanierung von Frankenhof und den Werkstätten Berufsschule für dringlicher“, betont Beugel. Für eine Halle, so meint der Finanzchef, müsste man andere Projekte strecken oder streichen oder gar neue Schulden aufnehmen — alles Alternativen, die Beugel ablehnt.

Der Oberbürgermeister hält sich trotz dieser knackigen Aussagen zurück — auch aus koalitionstaktischen Überlegungen. Die FDP — Juniorpartner in der rot-grün-gelbenKoalition und Mehrheitsbeschaffer — hat bislang das Bürger-, Begegnungs- und Gesundheitszentrum favorisiert. Die Erlanger Liberalen haben sich von Anfang an dafür stark gemacht. Sie sind offensichtlich bereit, viel Geld für die Multifunktionshalle in die Hand zu nehmen.

Elisabeth Preuß, prominenteste lokale Liberale und beliebte Sozialbürgermeisterin, ist ein heißer Fan des HC Erlangen, der in der 2. Handball-Bundesliga spielt und den sofortigen Wiederaufstieg in die deutsche Eliteliga anpeilt.

„Halle kommt wieder rein“

Preuß hat schon auf Beugels Rede reagiert. Auf Facebook hat sie Beugels Position für nichtig erklärt. Der Kämmerer habe seine Sichtweise genannt, es entscheide aber die Politik. Und die Koalition sage ganz eindeutig: Die Halle wird gebaut. „Der Haushaltsentwurf ist der Vorschlag des Kämmerers Konrad Beugel und nicht der Rathausmehrheit. Der Kämmerer hat in seiner Rede der Sporthalle die niedrigste Priorität unter den geplanten Investitionen gegeben und daher gestrichen. Der Aufschrei von Sportvereinen, Sportverband und Schulen ist mehr als berechtigt. Erst jetzt ist die Rathaus-Ampel dran, und klar ist: Die Halle kommt wieder rein in den Haushalt.“

Preuß ärgert sich auch über eine weitere Argumentation: Das Bürger-, Begegnungs-, und Gesundheitszentrum vor allem als Handball-Halle für den HC Erlangen wahrzunehmen. Die Halle werde vor allem für den Schul-, Vereins- und Breitensport dringend benötigt, sagt Preuß.

Zudem ist für sie die Aussage unberechtigt, die Halle sorge für neue Schulden. Das weist sie zurück: „Die Stadt wird auch im nächsten Jahr in mehrere Bauprojekte investieren. Sollte dies nicht ohne Kreditaufnahme gehen, dann kann man diese Schulden nicht einem bestimmten Projekt zuweisen, in diesem Fall der dringend benötigten Sporthalle an der Hartmannstraße“.

Oberbürgermeister Florian Janik, den Fraktionen der SPD, Grünen Liste und der FDP und der Ampelkoalition stehen intensive Gespräche bevor. Man darf gespannt sein, wie sie sich entscheiden und welche Sprachregelung sie finden. Klar scheint nur eines: Spätestens in der Oktobersitzung des Stadtrates wird der Oberbürgermeister seine verbale Zurückhaltung aufgeben.