StUB-Zweckverband: Jetzt geht die Arbeit richtig los
19.3.2016, 17:00 UhrDen Weg frei gemacht hat ein Bürgerentscheid, bei dem sich am 6. März über 60 Prozent der Wählerinnen und Wähler für die Weiterplanung der Stadt-Umland-Bahn ausgesprochen hatten.
Dieses Votum spiegelte sich am Donnerstag im Stadtrat wider: In namentlicher Abstimmung votierten 31 Mitglieder des Stadtrats — neben der Ampelkoalition aus SPD, FDP und GL auch die Erlanger Linke sowie Frank Höppel von der ÖWG — für die Gründung, 18 Stadträte von CSU, FWG sowie die Stadträtin Barbara Grille (ÖWG) stimmten dagegen. Der Beschluss sollte ursprünglich bereits Ende vergangenen Jahres gefasst werden, musste dann aber wegen des Bürgerbegehrens verschoben werden.
Oberbürgermeister Florian Janik, der sich sichtlich freute als er den Beitritt zum Zweckverband mit seiner Unterschrift besiegelte, wertet das Votum als einen weiteren wichtigen Baustein auf dem Weg zum Infrastruktur- und Zukunftsprojekt StUB: „Nun können die konkreten Planungen beginnen. Es wird zu den wichtigen Aufgaben des Zweckverbands gehören, die Menschen in Erlangen und der Region möglichst rasch in den weiteren Prozess einzubeziehen.“ Die Städte Nürnberg und Herzogenaurach haben bereits entsprechende Beschlüsse für die Gründung des Zweckverbands gefasst.
Auch bei German Hacker, Erster Bürgermeister von Herzogenaurach, herrscht „große Freude“ über das Votum des Erlanger Stadtrats. Das deutliche Votum spiegele das Wählervotum des Bürgerentscheids wider. Nicht nur für die Städte Erlangen und Nürnberg, sondern auch für Herzogenaurach sei das Projekt Stadt-Umland-Bahn ein „großer Schritt“, das man gemeinsam und auf Augenhöhe voranbringen werde.
Auch Nürnbergs Oberbürgermeister Ulrich Maly freut sich auf die Zusammenarbeit mit den beiden Nachbarstädten. „Nach den intensiven Debatten der vergangenen Wochen und Monate geht’s jetzt erst richtig los“, so Maly auf Anfrage dieser Zeitung. Es liege viel Arbeit vor dem Zweckverband. Neben den vertiefenden Planungen müssen zum Beispiel auch die Förderanträge gestellt werden. „Wir müssen dem Zweckverband Gesicht und Struktur geben.“
Vorsitz wechselt
Jedes Verbandsmitglied entsendet drei Mitglieder in die Verbandsversammlung; im Verbandsausschuss hat jedes Mitglied eine Stimme. Gemäß der Zweckverbandssatzung wird Oberbürgermeister Florian Janik zunächst für die ersten beiden Jahre Verbandsvorsitzender des Zweckverbands sein. Danach folgen aufeinander der Erste Bürgermeister der Stadt Herzogenaurach und der Oberbürgermeister der Stadt Nürnberg.
Die Verbandssatzung muss nun noch durch die Regierung von Mittelfranken genehmigt und vor Inkrafttreten im Mittelfränkischen Amtsblatt veröffentlicht werden. Voraussichtlich im April wird sich der Zweckverband konstituieren.
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