Ermittlungen gegen SPD-Abgeordneten Burkert aus Nürnberg

BERLIN - Der Deutsche Bundestag hat wegen eines Verkehrsdelikts die Immunität des Nürnberger Abgeordneten Martin Burkert (SPD) aufgehoben. Das hatte die Staatsanwaltschaft beim Landgericht Ansbach beantragt, um gegen den 50-Jährigen ermitteln zu können.

Dem Vorsitzenden des Verkehrsausschusses im Bundestag wird ein unerlaubtes Entfernen vom Unfallort vorgeworfen. Er hatte nach einem Termin in Ansbach im Mai dieses Jahres auf der Autobahn A6 in Richtung Nürnberg mit seinem Pkw ein anderes Fahrzeug berührt und sich eine Stunde später bei der Polizei in Nürnberg gemeldet.

Die eigentliche Schuldfrage im Zusammenhang mit dem Unfall ist noch nicht geklärt. Martin Burkert sieht sich selbst als Geschädigten und hat auch Anzeige erstattet. Allerdings räumt er ein, dass es besser gewesen wäre, bei nächster Gelegenheit stehen zu bleiben und die Polizei zu rufen. "Heute bin ich gescheiter", sagte er.

Burkert ist seit 2008 Mitglied des geschäftsführenden Vorstandes der Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG), die dem aktuellen Bahnstreik der GDL kritisch gegenübersteht. Am Freitag verteilte sie daher Nüsse und andere Nervennahrung an wartende Bahnkunden.