Flughafen Hof soll bleiben - zumindest für Privatflieger

München - Dass der Flughafen Hof bleibt, daran hat das Kabinett keine Zweifel - zumindest für Privatflieger. Aber ob die Millionen-Subventionen des Freistaats für den Linienflugbetrieb auch nach 2013 fließen sollen, ist unklar. Die Frage stelle sich jetzt nicht, sagt Minister Zeil.

Die Staatsregierung hält die Zukunft des Regionalflughafens Hof-Plauen für gesichert – auch wenn es beim Aus für den Linienflugbetrieb bleiben sollte. Der Flugplatz sei nicht vom Fortbestand des Linienbetriebs abhängig, sagte Wirtschaftsminister Martin Zeil (FDP) am Dienstag nach einer Kabinettssitzung in München.

Hof-Plauen bleibe Schwerpunktlandeplatz für das östliche Oberfranken und stehe auch weiter für Geschäfts- und Privatflieger zur Verfügung. Das schwarz-gelbe Kabinett vermied es aber, sich auch für die Zukunft und auf Dauer zu den bisher gezahlten, umstrittenen Millionen-Subventionen des Freistaats für den Linienflugbetrieb zu bekennen.

Keine Zusage für Subventionen

„Die Frage stellt sich nicht“, sagte Zeil auf Nachfrage, ob er die Zahlungen auch für die Zeit nach 2013 zusichern könne. FDP-Fraktionschef Thomas Hacker lehnte „Dauersubventionen“ ab. Die öffentliche Hand subventionierte den Linienflugbetrieb in Hof im Jahr 2011 mit 3,6 Millionen Euro. Davon entfiel der Löwenanteil auf den Freistaat.

Erst im vergangenen Jahr hatten die Staatsregierung und die beteiligten oberfränkischen Kommunen ihren Zuschuss zum Flugbetrieb in der strukturschwachen Region nahe der sächsischen Grenze um 1,3 Millionen Euro erhöht. Damit sollte die verlustreiche Regionalfluglinie Hof/Plauen-Frankfurt bis März 2013 gesichert sein.

Staatsregierung will Insolvenzgespräche nur "begleiten"

Die Fluggesellschaft Cirrus Airlines, die die einzige Fluglinie betrieben hatte, meldete am Montag aber Insolvenzantrag an. Zeil machte deutlich, dass die Staatsregierung die Gespräche mit dem Insolvenzverwalter lediglich „begleiten“ werde. Auch die Staatsregierung könne schließlich niemanden herbeizaubern, der den Linienflugbetrieb in Hof sicherstellen könne. „Es gilt nun, die Zukunft des Flugbetriebs so rasch wie möglich zu klären“, betonte Zeil. Der Ball liege jetzt beim vorläufigen Insolvenzverwalter. Der müsse Klarheit schaffen, wie es bei Cirrus Airlines weitergehe.

Das Kabinett stellt sich aber bereits auf die Möglichkeit ein, dass das Aus für den Linienflugbetrieb in Hof endgültig ist. „Sollte sich kein Übernehmer finden und die Fluglinie Hof-Frankfurt nicht weiter betrieben werden können, werden wir gemeinsam mit der Region über alternative Verkehrsmöglichkeiten beraten“, sagte Zeil.

Das Geld, das bislang in den Linienbetrieb in Hof floss, solle aber „auf jeden Fall in Oberfranken bleiben“. FDP-Fraktionschef Hacker sagte bereits: „Aus Sicht der FDP sind Dauersubventionen keine gute Lösung.“ Dafür seien die Probleme und der Finanzbedarf der strukturschwächeren Regionen zu groß. Das Geld für den Flughafen Hof müsse aber auf jeden Fall in Oberfranken bleiben und dort in andere Infrastrukturprojekte fließen. „Das sind wir den Menschen und dem Erhalt von Arbeitsplätzen vor Ort schuldig.“

8532 Starts und Landungen

Nach Angaben Zeils wurden am Flughafen Hof im vergangenen Jahr insgesamt 8532 Starts und Landungen gezählt. Davon seien allerdings nur zwölf Prozent auf Linienflüge entfallen, erläuterte der Minister. Von der Landtags-SPD kam herbe Kritik an Zeil. „Die Pleite der Wunsch-Airline des Wirtschaftsministers fällt auf ihn zurück“, sagte der wirtschaftspolitische Sprecher Thomas Beyer.

Erst vor kurzem habe das Wirtschaftsministerium Cirrus Airlines unter erheblichen wirtschaftlichen Zugeständnissen den Zuschlag erteilt. „Die Insolvenz von Cirrus Airlines ist eine Pleite für Wirtschaftsminister Zeil.“ Die Grünen forderten erneut ein Ende der massiven Subventionen für den Flughafen und sprachen von einem „Millionengrab“.

Die Staatsregierung müsse deshalb nach der Pleite von Cirrus Airlines endlich umsteuern, sagte die Parlamentarische Geschäftsführerin Ulrike Gote. „Es geht hier nicht nur um eine insolvente Fluggesellschaft, sondern es geht um ein gescheitertes Verkehrskonzept und eine gescheiterte Regionalförderung.“