Ostspangen-Gegner beraten weiteres Vorgehen

WIESENTHAU - Vorstand und Arbeitskreise der Biwo (Bürgerinitiative pro Wiesenttal ohne Ostspange) haben sich getroffen. Das Thema: Was bedeutet es, wenn die Ostspange nun im vordringlichen Bedarf mit dabei ist?

Das Ergebnis der Diskussion: Der 2. Entwurf des Bundesverkehrswegeplans 2030 sei lediglich ein Vorhabenplan, aber kein Fahrplan der eingehalten werden müsse, heißt es in einer Biwo-Pressemitteilung. Die Biwo bleibe weiter aktiv, um den Neubau der B 470-Ostspange bis 2030 abzuwenden. Dafür wurde ein umfangreicher Maßnahmenkatalog fürs Winterhalbjahr 2016 festgezurrt. Mit Bedauern wurde festgestellt, dass sich die CSU-Macht vorläufig durchgesetzt hat. Zu den Maßnahmen gehört, dass die Biwo sich ans Europäische Parlament wenden wird, um dort prüfen zu lassen, ob der Bundesverkehrswegeplan 2030 EU-Vorgaben widerspricht. Ein Bürgerbegehren in der Stadt Forchheim und in den an der B 470 liegenden Gemeinden wird angestrebt.

Nur eine Farce

Die Biwo macht deutlich, dass sie die bereits erfolgte Öffentlichkeitsbeteiligung des Bundesverkehrsministeriums zu dem Thema für eine Farce hält. „Dass die zigtausend Einwendungen der Bürger detailliert geprüft worden sind, ist sehr unwahrscheinlich“, dagt Biwo-Vorsitzender Heinrich Kattenbeck.

In ihrer Analyse zum Kabinettsbeschluss vom 3. August stellen die Biwo-Aktiven fest, dass sich die Grundlagen für die Einstufung des Projekts Ostspange überhaupt nicht geändert hätten.

Lob für Eger

Biwo-Vorsitzender Heinrich Kattenbeck dankte dem Biwo-Vorstandsmitglied Alfons Eger aus Gosberg für seine kommunalpolitische Konsequenz. Er hat angekündigt, sein Gemeinderatsmandat niederzulegen (wir berichteten).

In der Biwo-Mitgliederversammlung Ende November soll ein Biwo- Antrag an die EU verabschiedet werden. Beim Bundesverkehrsausschuss wird eine Stellungnahme beantragt, um zu erfahren, welche sachlichen und fachlichen Gründe zur Aufstufung in den vordringlichen Bedarf maßgeblich waren. Mit dem SPD-Bundestagsabgeordneten Andreas Schwarz (MdB) und dem Landtagsabgeordneten der Grünen, Markus Ganserer, sind Infoveranstaltung im Winterhalbjahr vorgesehen.

Mit einem Protestschreiben an die Bundesministerin Barbara Hendricks wird die Biwo die Gefahr für Umwelt und Tourismus verdeutlichen und dass der Neubau der Ostspange, den Verkehr in enge Täler, auf der romantischen Burgenstraße, ohne Option für Umgehungen drängt, was wiederum den Bestand einer Regionalbahn im Verkehrsverbund Großraum Nürnberg gefährdet.

Wieder Demowanderung

Außerdem ist eine Demowanderung geplant, um erneut vielen Menschen die geplante Zerstörung der Natur bewusst zu machen, die der Neubau der B 470-Ostspange auf 6,9 km Länge nach sich ziehen würde.