Gustavstraße: Neue Chance zur Einigung im Lärmstreit

FÜRTH - Es ist der nächste Anlauf, den Gustavstraßen-Konflikt zu beenden: Das Verwaltungsgericht Ansbach hat die Streitparteien zu einem Gespräch gebeten.

Am kommenden Mittwoch werden Vertreter der Stadt und die Kläger aus der Gustavstraße sowie vom Waagplatz um 9 Uhr in Ansbach erwartet. Diesmal nicht zu einer Verhandlung und auch nicht zu einer offiziellen Mediation, sondern zu einem „Erörterungsgespräch“, wie Oberbürgermeister Thomas Jung sagt, „mit dem Ziel der Einigung“.

Nach vielen Eilanträgen und Klagen, die alle Beteiligten Zeit und Nerven kosten, möchte das Gericht offenbar noch einmal versuchen, die verfahrene Situation zu lösen. Neben dem OB wird seitens der Stadt erstmals der neue Rechtsreferent Mathias Kreitinger, Nachfolger von Christoph Maier, mit am Tisch sitzen. Jung war schon bei den vorherigen Vermittlungsversuchen der Justiz dabei.

Rückblick: Im Dezember 2014 fanden ein Kläger und der Rathauschef mit Hilfe von Richtern des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs (VGH) am zweiten (elfstündigen) Mediationstag sogar zu einem Kompromiss für Sperrzeiten und Feste in der Altstadt – der allerdings wenig später von den übrigen Beschwerdeführern abgelehnt wurde. Etliche Wirte waren ebenfalls nicht einverstanden und appellierten an den Stadtrat, der Vereinbarung nicht zuzustimmen.

Weil der Kompromiss ohne Einverständnis der anderen Kläger wenig wert gewesen wäre, wurde eine zweite Mediation in Angriff genommen: Im März 2015 traf man sich nicht in München, sondern in Ansbach. Diesmal waren alle Beschwerdeführer dabei. Beim Fortsetzungstermin wurde die Runde sogar noch einmal vergrößert: Jetzt reisten auch einige Wirte und die Fürther Fraktionschefs an; der OB nahm sich ebenfalls Zeit.

Die Mediationsverhandlungen scheiterten erneut, die Anwohner bevorzugten, weiter den Klageweg zu beschreiten, weil sie den Eindruck hatten, dass es die Stadt nicht ernst meine.

Am Mittwoch gibt es nun die nächste Chance. Nach den bisherigen Erfahrungen sei er „nicht übertrieben optimistisch“, sagt Jung. „Aber ich gehe hin mit dem festen Willen, eine Einigung zu suchen, vielleicht sind ja aller guten Dinge drei.“ Er sei „offen für jede einvernehmliche Lösung, die eine dauerhafte Befriedung schaffen würde, aber auch urbanes Leben ermöglicht“. Der Grafflmarkt und ein Regelbetrieb der Kneipen wie in den Nachbarstädten, so Jung, müssten auch in der Gustavstraße und am Waagplatz möglich sein.

Vor Mittwoch ist damit wohl auch nicht mit einer Entscheidung bezüglich der Eilanträge zu rechnen, mit denen zwei Hausbesitzer aus der Gustavstraße den Grafflmarkt-Ausschank im September verkürzen wollen.