Harte Hand bringt Fürth auf Kurs

FÜRTH - Es grenzt fast an ein Wunder: Nachdem die Stadt 2011 finanziell das härteste Jahr ihrer jüngeren Geschichte zu überstehen hatte, will sie schon 2012 kaum neue Schulden machen. Viel Geld bleibt trotzdem nicht zu verteilen, wenn die Stadträte heute um 9 Uhr im Rotkreuz-Haus, Henri-Dunant-Straße, zu den Haushaltsberatungen für 2012 zusammenkommen werden. Die Lage bleibt angespannt. Dennoch lobt der Rathauschef seine Kämmerin in den höchsten Tönen.

Thomas Jung erinnert sich nur ungern. „Wir mussten letztes Jahr in einen Abgrund schauen“, sagt der Oberbürgermeister. Die Finanz- und Wirtschaftskrise hatte voll auf den städtischen Haushalt durchgeschlagen, die Steuereinnahmen waren dramatisch eingebrochen. Vor den Beratungen für 2011 klaffte eine 24,5 Millionen Euro große Finanzierungslücke. Geschlossen wurde diese unter anderem mit einem Kniff: Im Vertrauen auf eine anziehende Konjunktur beschloss der Stadtrat, Verbindlichkeiten in Höhe von rund zwölf Millionen Euro im Lauf der nächsten drei Jahre abzustottern. Ratenzahlung sozusagen.

Was damals den Haushalt rettete, belastet nun die aktuelle Planung. Vier Millionen Euro dieser Altlasten muss die Stadt 2012 bezahlen. 2013 und 2014 folgen weitere Raten. Dennoch peilt Kämmerin Stefanie Ammon schon für nächstes Jahr ein Ziel an, das sie sich ursprünglich erst für 2016 gesetzt hatte: Sie will ohne Nettoneuverschuldung auskommen. Das bedeutet: Zwar werden neue Kredite aufgenommen, gleichzeitig aber alte Verbindlichkeiten in gleicher Höhe getilgt. Das war zuletzt 2008 der Fall — vor der Krise.

Dass die Stadt nun trotz der katastrophalen Situation des vergangenen Jahres schon wieder so weit ist, hat laut Ammon vier Gründe. Erstens wächst die Wirtschaft des Landes — und damit auch die Steuerkraft. Zweitens muss die Stadt wegen dieses Booms weniger für Sozialleistungen ausgeben. Die Arbeitslosenquote hat mit 6,0 Prozent den niedrigsten Wert seit 30 Jahren. 2011 musste die Kommune erstmals weniger für Alg-II-Empfänger — zum Beispiel die Kosten für die Unterkunft — bezahlen, als sie kalkuliert hatte.

Drittens: Das 20-Millionen-Euro-Sparpaket, das der Stadtrat in mehreren Etappen geschnürt hat (wir berichteten ausführlich), schlägt zu Buche. 11,9 Millionen Euro davon werden 2012 wirksam, der Rest folgt bis 2014. Und viertens: Um die Kommunen zu entlasten, wird der Bund bereits im nächsten Jahr fast die Hälfte der Summe übernehmen, die Städte bzw. Landkreise an ältere Menschen zahlen, deren Rente unter dem Existenzminimum liegt, die sogenannte Grundsicherung. Für 2014 sei sogar vorgesehen, dass der Bund den kompletten Betrag schultert, für Fürth wären das 4,5 Millionen Euro. Gerade angesichts einer immer älter werdenden Gesellschaft sei das eine große Entlastung, sagt ein dankbarer Thomas Jung.

„Die Ärmel hochgekrempelt“

Neue Sparrunden sind nach seinen Worten vorerst nicht zu erwarten, jetzt gehe es darum, das Beschlossene auch umzusetzen. Dass dies gelingt, daran habe er keine Zweifel. Stefanie Ammon trete in der Sache „so hart“ auf, dass kein Widerstand aufkommen werde. Die Kämmerin, Fürths eiserne Lady? Da will Jung nicht widersprechen. „Ich schätze ihre Standfestigkeit“, sagt er und fügt hinzu, dass Ammon zur Härte auch die notwendige Portion „Charme“ mitbringe. „Sie hat meine volle Rückendeckung.“

Stefanie Ammon will das Lob nicht allein einheimsen: „Die ganze Verwaltung hat die Ärmel hochgekrempelt und darum gekämpft, die Stadt in ruhiges Fahrwasser zu bringen.“ Ihr großes Ziel ist, auch in den kommenden Jahren ohne Nettoneuverschuldung auszukommen. „Wir wollen nicht mehr ausgeben als wir einnehmen“, pflichtet Thomas Jung bei. „Das ist ja eigentlich eine Binsenweisheit.“ Und warum hält sich der OB erst in seinem elften Amtsjahr daran? Zu Beginn habe er einen riesigen Investitionsstau abbauen müssen, verteidigt sich Jung. Nun seien zwei Drittel der Schulen und die schlimmsten Buckelpisten im Stadtgebiet saniert. Als 2008 schon einmal eine Nettoneuverschuldung von null stand, habe die Krise alle weiteren Bemühungen torpediert.

Eine Lehre, die Jung daraus gezogen hat: Er will Rücklagen bilden, damit eine neuerliche Rezession die Stadt nicht wieder mit derselben Wucht trifft. Der neuen Richtschnur, nicht alles Wünschenswerte, sondern nur das Bezahlbare umzusetzen, fällt übrigens ein hehrer Vorsatz zum Opfer: Das Ziel, jedes Jahr eine Innenstadtstraße zu sanieren, wird 2012 nicht erreicht. Die Hirschenstraße, die an der Reihe wäre, wird erst ein oder zwei Jahre später hergerichtet. Im kommenden Jahr hat erst einmal die Instandsetzung zweier maroder Bauwerke — Stauffenberg- und Regnitzbrücke — Vorrang.

In einem Punkt bleibt sich die Stadt aber treu: Jeder zweite Euro, betont Jung, wird wieder für Kinder bzw. Bildung ausgegeben (mehr zu den Investitionen im zweiten Artikel dieser Seite). Diese Zahl wird allerdings nur erreicht, indem man auch die für 2012 veranschlagten drei Millionen Euro für die neue Dreifachturnhalle einkalkuliert, in der freilich auch Schulsport stattfinden wird.

Stefanie Ammon kann ein wenig durchatmen, nachdem sie gleich im ersten Amtsjahr als Kämmerin mit katastrophalen Zahlen konfrontiert worden war. Kein Wunder, dass sie vor einem Jahr eingeräumt hatte, bisweilen schlecht zu schlafen. Jetzt träumt Ammon, damit beginnen zu können, den enormen Fürther Schuldenberg abzutragen. Ab 2015 sei das denkbar, sagt sie.

Ganz ohne Sorgen kommt sie aber nicht aus. Wenn die gegenwärtige Schuldenkrise der Euro-Staaten irgendwann auf die deutsche Wirtschaft durchschlägt, dann, so Ammon, sind auch all die schönen Zahlen für Fürth hinfällig.