Mobilfunkmast-Kritiker nehmen Stadt in die Pflicht
11.12.2013, 12:34 UhrSie haben Unterschriften gesammelt, 183 an der Zahl. Die Anlieger Max Steiger und Werner Weiss haben die Namenslisten in Begleitung von Oberasbachs Bund-Naturschutz-Vorsitzender Ulla Lippmann jetzt bei Bürgermeisterin Birgit Huber vorbeigebracht. Sie fordern die Stadt auf, „aktiv in die Standortsuche einzugreifen und ihre Gestaltungs-Spielräume wahrzunehmen“.
Die Anfrage der Telekom erreichte Oberasbach und Zirndorf schon im Mai. Doch wie bereits berichtet, sahen sich beide Städte außerstande, auf öffentlichen Liegenschaften Platz zur Verfügung zu stellen. Nun sucht der Anbieter auf Privatgrund. Noch ist die Telekom nicht fündig geworden, hatte Huber kurz vor dem Gespräch mit den Anliegern in Erfahrung gebracht. Doch Weiss und Steiger wissen von Anfragen an drei Besitzer eines Waldstücks.
An sie richtet sich ihr Appell, keine Standorte in der Nähe von Wohngebieten zur Verfügung zu stellen. „Wehret den Anfängen“, sagt Weiss und fordert mit seinen Mitstreitern zudem von Huber, in den Dialog mit der Telekom und anderen Mobilfunkbetreibern einzusteigen – unter der Zielsetzung, Standorte für Mobilfunkmasten zu optimieren, um die Elektrosmog-Belastung für die Bevölkerung zu minimieren.
Der sehen sich die Kritiker aus der Linder Siedlung ohnehin bereits massiv ausgesetzt. Mindestens vier Funkmasten, sagt Lippmann, strahlten in das Wohngebiet. Entlang der Rothenburger Straße seien die Anlagen gar nicht mehr zu überschauen. Lippmann vergleicht Funkstrahlen mit Straßen, „da braucht auch nicht jedes Auto seine eigene“. Genauso könnten Mobilfunkanbieter Masten gemeinsam nutzen und dafür möglicherweise sogar andere zurückbauen. Das setze allerdings voraus, dass man sich zusammensetzt und gemeinsam nach Lösungen sucht.
Schon im Vorfeld hatten die Anlieger Rathaus und Landratsamt als genehmigende Behörde angeschrieben. Im Tenor, so Weiss, seien die Reaktionen identisch gewesen: Rein rechtlich seien Mobilfunkmasten nicht zu verhindern, ließ man sie wissen. Unter zehn Metern sind sie genehmigungsfrei, was darüber hinausragt, ist genehmigungspflichtig, nur habe der Antragsteller einen Rechtsanspruch auch auf diese hohen Masten, sofern alle Voraussetzungen erfüllt seien und öffentliche Belange nicht entgegenstünden, erklärt Landratsamts-Sprecher Bernd Kuch auf Anfrage.
Dass es auf Basis dieser Rechtslage kaum Erfolg verspricht, auf Konfrontationskurs zu gehen, ist den Anliegern klar, „die Chancen, neue Standorte auf dem Klageweg zu verhindern, sind gering“. Doch ganz so, dass Kommunen gar keinen Einfluss ausüben könnten, sei es doch nicht, sagt Werner Weiss. Er verweist unter anderem auf das Umweltinstitut München, das Städten und Gemeinden als unabhängiger Berater-Verein zur Seite steht, wenn es darum geht, im Dialog mit Betreibern Standorte zu suchen. „Kommunen, die das Problem Mobilfunk lösungsorientiert anpacken, können tragfähige Kompromisse erzielen“. Im besten Fall könne die Strahlenbelastung bis zu 70 Prozent reduziert werden, zitiert er den Verein.
Ein Ansatz, dem gegenüber sich Huber aufgeschlossen zeigte. Schließlich sei es der Stadt mit dem Vergnügungsstätten-Konzept auch schon gelungen, die Ansiedlung von Spiel-Casinos zu steuern, indem sie explizit Standorte auswies.
Die Standort-Optimierung für Mobilfunkmasten im Dialogverfahren will sie dem Stadtrat vorschlagen. Auch sicherte sie ihren Besuchern aus der Linder Siedlung zu, eine Bürgerversammlung mit einem Vertreter der Telekom und umfassenden Informationen vorzubereiten.
Denn auch wenn alle telefonieren wollten und es niemand hören möge, „muss es in die Köpfe der Leute hineingehämmert werden, dass die Nebenwirkungen von Elektrosmog weh tun können“, findet Lippmann. Und sie träfen jeden, gleich ob Mensch, Maus oder Blume.
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