Neonazi bedrohte Fürther mit Messer: Verfahren eingestellt

FÜRTH - Ein Neonazi, der im Januar einen Fürther Antifaschisten in der Jakobinenstraße mit einem Messer einschüchtern wollte, muss nicht mit Strafe rechnen: Die Staatsanwaltschaft hat das Strafverfahren eingestellt. Das Bündnis gegen Rechts kritisiert die Entscheidung scharf.

Der junge Mann, der den Vorfall bei der Polizei angezeigt hatte, hatte sich im Januar mit vielen anderen Nazigegnern engagiert, um den Einzug der rechtsextremen Bürgerinitiative Soziales Fürth in den Stadtrat zu verhindern. An jenem Morgen war er auf dem Weg zur U-Bahn, als er nach eigener Schilderung von dem Neonazi „abgepasst“ wurde. Der zückte ein Messer, wodurch sich der Antifaschist bedroht fühlte.

Die Staatsanwaltschaft Nürnberg- Fürth sah „in diesem konkreten Fall“, wie der stellvertretende Pressesprecher Markus Bader betont, jedoch noch keinen Straftatbestand erfüllt. Bei dem Vorfall lasse sich dass Vorzeigen des Messers „nicht zweifelsfrei“ als Bedrohung einordnen

Die Einstellung des Verfahrens sei „nicht nachvollziehbar“, ein „fatales Signal gegenüber Menschen, die sich antifaschistisch engagieren“, sowie „ein Freibrief für Neonazis“, heißt es in einer Presseerklärung des Bündnisses gegen Rechtsextremismus und Rassismus. „Nachdem Neonazis seit Jahren Sachbeschädigungen an Häusern, Wohnungen und Autos von Antifaschisten begehen, ohne von der Polizei ermittelt zu werden, können sie nun ungestraft mit Messern drohen. Dies ist nicht zu akzeptieren!“, sagt Bündnissprecherin Ruth Brenner. Mehrfach seien Nazigegner vor der Kommunalwahl beleidigt oder bedroht worden. Das Bündnis unterstützt den Antifaschisten, der Beschwerde gegen die Entscheidung der Staatsanwaltschaft eingelegt hat.