Upload-Filter: Fürther Bündnis protestiert

FÜRTH - Derzeit bewegt gerade jüngere Leute kaum etwas so wie die geplante Reform des EU-Urheberrechts. In Nürnberg gingen dagegen am Wochenende über 1000 Menschen auf die Straße. Auch in Fürth gärt es. Am Samstag steigt eine Kundgebung, am Donnerstag schaltet sich die Online-Enzyklopädie fuerthwiki.de aus Protest für einen Tag ab.

Upload-Filter. Bei jungen Menschen hat dieser Begriff das Potenzial für die Kür zum Unwort des Jahres. Setzt die EU ihre geplante Urheberrechtsreform durch, werden diese automatischen Filter, das meinen Experten, massenhaft zum Einsatz kommen. Mit ihnen müssten große Plattformen wie YouTube oder Facebook gewährleisten, dass bei ihnen keine Bilder, Videos, Lieder oder Texte hochgeladen werden, die urheberrechtlich geschützt sind.

Kritiker halten das für den falschen Ansatz. Sie argwöhnen, dass den Filtern auch legale Uploads zum Opfer fallen könnten – und damit wohl ein Stück weit Meinungsfreiheit.

Das befürchtet auch das neue Fürther Bündnis "Rettet das Internet – gegen Artikel 13". In einer Pressemitteilung lässt es wissen: "Upload-Filter erkennen möglicherweise nicht in jedem Fall, ob es sich wirklich um urheberrechtsverletzendes Material handelt oder etwa um eine Parodie, die nur ausschnittsweise fremdes Material verwendet." Darüber hinaus, heißt es, seien sie fehleranfällig und könnten manipuliert werden. "Im schlimmsten Fall könnte die Reform zu einer Zensur führen."

Im Fürther Bündnis haben sich die hiesigen Jusos, die Grüne Jugend, Die Partei, die Jungen Liberalen Mittelfranken und Die Linke zusammengefunden. Gemeinsam wollen sie sich am Samstag am europaweiten Aktionstag gegen die geplante Reform beteiligen: "Wir kämpfen für das freie Internet. Wir lehnen die sogenannten Upload-Filter beziehungsweise Artikel 13 der Reform ab." Mit ihrem Protest wollen sie erreichen, dass EU-Parlamentarier aller Parteien Ende März dagegen stimmen.

Am Samstag ruft das Bündnis um 13 Uhr zu einer Demonstration auf. Sie beginnt am Grünen Markt, zieht dann über Gustavstraße und Waagplatz vorbei am Ludwig-Erhard-Zentrum in die Fußgängerzone, von dort zur Neuen Mitte und bis zur Kleinen Freiheit, wo eine Abschlusskundgebung geplant ist. Die Veranstaltung endet gegen 16 Uhr.

Wie viele andere Kritiker begrüßt das Fürther Bündnis die eigentliche Absicht der Reform: Kreative sollten nicht durch Urheberrechtsverletzungen um ihren Lohn gebracht werden. Upload-Filter seien dafür aber der falsche Weg, meinen hierzulande auch die Aktiven der großen Online-Enzyklopädie Wikipedia, die sich für freies Wissen einsetzt, denn: "Die Missbrauchsmöglichkeiten einer solchen Tech-Infrastruktur wären nicht zuletzt für autoritäre Staaten weltweit riesig."

Solidarität mit Wikipedia

Neben Artikel 13 halten sie Artikel 11 der Reform für verfehlt, der jede Nutzung von Pressepublikationen "genehmigungspflichtig" mache, wie in einem Blog der deutschsprachigen Ausgabe von Wikipedia zu lesen ist. "Unklarheiten erzeugt das vor allem für die vielen Belege in der Wikipedia, die auch kurze Auszüge von Presse-Artikeln enthalten."

Betroffen wäre davon auch das Fürther Stadtwiki. "Die Rechteinhaber bestimmen künftig, was ein Zitat ist, das kann auch nur die Überschrift eines Artikels sein", befürchtet Mark Muzenhardt, Vorsitzender des Trägervereins von FürthWiki. Gerade Überschriften verwenden Online-Enzyklopädien aber gerne, um Zeitungsartikel zu verlinken. Die Folge laut Muzenhardt: FürthWiki müsste mit jedem Rechteinhaber einen Vertrag schließen – und möglicherweise Lizenzgebühren bezahlen.

Aus Protest gegen die Reform wird die deutschsprachige Ausgabe von Wikipedia am Donnerstag für 24 Stunden nicht erreichbar sein. FürthWiki tut es der großen Schwester gleich: "Wir solidarisieren uns und gehen am Donnerstag ebenfalls offline."