CSU-Jahresempfang mit Minister Schmidt in Markt Bibart

Markt Bibart - Finanz- und Heimatminister Dr. Markus Söder hat sich in Markt Bibart mit seiner kurzfristigen Absage als der Stargast beim CSU-Jahresempfang ganz sicher keine Freunde gemacht. Der Applaus galt schließlich Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt, der den abwesenden Söder mit Bravour vertrat.

Prinzessin Jenny und ihr Hofstaat verliehen dem Empfang von Orts- und Kreisverband eine närrische Note und kappten flink die Krawatten auch der "Promis", womit Minister Schmidt nicht in Verlegenheit zu bringen war. Er hatte am Vormittag am Dienstsitz Bonn seines Ministeriums schon die ersten Schlipse eingebüßt. Mit einer ganzen Garnitur ausgestattet, war eine neue Krawatte schnell umgebunden, als das Kabinettsmitglied ans Rednerpult trat.

Nachdem an diesem zuvor der Landtagsabgeordnete Hans Herold mit einem Schreiben Söders für den Raum bedeutsame Behördenverlagerungen – unter anderem des Luftbildarchivs mit Museum und das erste "BayernLab" nach Neustadt– verkündet hatte, meinte Minister Schmidt trocken: "Wenn sich seine Absagen mit guten Zusagen verbinden, sollte er vielleicht öfter mal nicht kommen". Markt Bibarts Bürgermeister Klaus Nölp mag nun grübeln, welche Segnungen das Land bei den beiden letzten Absagen des Heimatministers erfahren hat, der in und um Markt Bibart herum ein Stück politischer Heimat eingebüßt haben dürfte.

Doch hat das Land andere Probleme, wie es Bundesminister Schmidt, MdL Herold und Landrat Helmut Weiß mit der Flüchtlingskrise deutlich machten. Europa sei nicht darauf vorbereitet gewesen, dass sein Wohlstand auch von außen gesehen werde, meinte Schmidt, der Versäumnisse der Staatengemeinschaft einräumte, sich nicht schon viel früher darum bemüht habe, den jetzt fliehenden Menschen in ihren Heimatregionen Perspektiven zu eröffnen. Man sei offen für jene, die kämen, "doch die Leitkultur bleibt unsere Kultur", rief der Bundesminister unter Beifall aus und ließ keinen Zweifel daran, dass Flüchtlinge aus sicheren Herkunftsländern in jene zurückkehren müssten. 

"Wir gehen das gemeinsam an"

Würde die Weltgemeinschaft alles einlösen, was sie verspreche, gäbe es nach Schmidts Einschätzung manche Probleme nicht. Es gehe nicht, alle Probleme der Welt auf Kanzlerin Merkel abzuladen, erklärte der Minister: "Wir gehen das gemeinsam an und haben Aussicht auf Erfolg", der allerdings nicht vom Himmel falle. Schmidt wollte "die Probleme von unten angegangen und alles getan" wissen, "dass wir das schaffen". Es gelte neben dem dominierenden Flüchtlingsthema auch andere Herausforderungen nicht aus den Augen zu verlieren, was er unter anderem darauf bezog, "die digitale Kommunikation nicht zu verschlafen" und "die Zukunftsfragen der Wirtschaft nicht zu vernachlässigen".

Wirtschaft und Landwirtschaft müssten in die Mitte der Gesellschaft gebracht werden, die nicht technikfeindlich sein dürfe, sondern zu Innovation angefeuert werden müsse, so der Bundesminister für Ernährung und Landwirtschaft, der in Kürze nach Moskau reisen wird, um Einfuhrblockaden von russischer Seite für deutsche Nahrungsmittel aufzubrechen. Schmidt räumte ein, dass sein Ministeramt nicht immer der reine Lustgewinn sei, ganz sicher aber dann, wenn er auf so viele glänzende Kronen der Fränkischen Weinkönigin und zahlreicher Prinzessinnen in der Markt Bibarter Mehrzweckhalle schauen konnte und bewunderte, was die Produkthoheiten auch von Äpfelm, Kartoffeln oder Meerrettich für die Vermarktung hochwertiger Nahrungsmittel leisteten. Dass der Frankenwein die Perle unter den deutschen Weinen sei, mochten dessen Königin Christin Langmann aus Bullenheim und Präsident Artur Steinmann nur zu gerne als Prädikat des ranghöchsten Winzers der Nation vernehmen.

"Großartige Geste" gewürdigt

Der CSU-Kreisvorsitzende Hans Herold und Ortsvorsitzende Andrea Ohlmann - charmante Moderatorin des Abends - würdigten die spontane Zusage Schmidts, für Söder einzuspringen als "eine großartige Geste" und Bürgermeister Nölp sah somit doch noch den Empfang als einen Höhepunkt im Jubiläumsjahr 1200 Jahre Markt Bibart. In dem drücken das Gemeindeoberhaupt nicht nur wegen der gähnend leeren Kasse – für AlZiBib-Prinzessin Jenny der Grund, warum sich "der Finanzminister aus der Verantwortung gestohlen hat" – Sorgen. Von den im Ort lebenden 70 Asylbewerbern seien schon neun anerkannt, die in eigene Wohnungen umziehen müssten. Doch leerstehende Wohnungen im Ort würden nicht an Flüchtlinge vermietet und gegen die Sanierung von Leerständen seitens der Gemeinde rammten Denkmal- und Brandschutz Bremsklötze ein. Da das Ausschreibungsergebnis für den Breitbandausbau schon lange bei der Regierung liege, hoffte Nölp, dass es für das schnelle Internat bald grünes Licht gebe; vielleicht ja mit parlamentarischem Nachdruck.

MdL Hans Herold sah den Landkreis gut aufgestellt. Man komme gemeinsam gut voran, wozu das Land maßgeblich beitrage. Dazu verwies er auf hohe Förderungen im Bereich der Bildung oder auf den Staatsstraßenbau, bei dem man "auf einem guten Weg" sei. Dem Ausbau Infrastruktur in allen Bereichen maß Herold für den ländlichen Raum große Bedeutung zu, dessen hohe Lebensqualität er gegenüber den Großstädten würdigte.

"Hier wird tolle Arbeit geleistet"

Daran habe vielfältiges ehrenamtliches Wirken einen wesentlichen Anteil, wofür die aktive Bürgerschaft Markt Bibarts das beste Beispiel sein sollte, wo mit Bürgermeister und Gemeinderat „eine tolle Arbeit“ geleistet werde. Herold unterstrich auch die immense Leistung im Haupt- und Ehrenamt zur Bewältigung der "extrem großen Herausforderung Flüchtlinge". 5500 neue Stellen für die Innere Sicherheit und Integration würden bereitgestellt, womit  "Bayern das meiste tut in Deutschland".

Landrat Helmut Weiß sah den Landkreis mit derzeit 1500 und für 2016 prognostizierten weiteren 800 bis 1000 Flüchtlingen insbesondere vor die zunehmende Schwierigkeit gestellt, diese Menschen unterzubringen. Wie lange das noch ohne Belegung von Turnhallen gehe, musste er offen lassen. Mit der Demografie, den knappen finanziellen Ressourcen oder der Konkurrenz der Regionen sprach der Landrat weitere aktuelle Themen an.

Dass beim Breitbandausbau, einem Standortvorteil für den Kreis, alle Städte und Gemeinden in der Förderung seien, begrüßte Weiß, sah aber mit Blick auf den Bundeslandwirtschaftsminister bei der einen oder anderen Kommune noch die Möglichkeit höherer Zuwendungen im Rahmen von Dorferneuerungen. Bei der Leaderförderung zur zukunftsfähigen Gestaltung des Landkreises oder der Förderung der Bildungseinrichtungen durch den Staat zeigte sich der von den Küssen wilder Weiber "gezeichnete" Landrat zufrieden und richtete an Minister Schmidt wie an MdL Herold den Dank für die Unterstützung des Landkreises: "Es funktioniert gut, wie in der kommunalen Familie Hand in Hand gearbeitet wird".

CSU-Ortsvorsitzende Andrea Ohlmann konnte ein positives Fazit des von der Markt Bibarter Blaskapelle musikalisch umrahmten Jahresempfanges auch ohne Heimatminister Söder ziehen. In dessen Rahmen wurden Franz Thiel für 65-jährige CSU-Mitgliedschaft, Martin Roos für 40-jährige und Peter Mergenthaler für 30-jährige Mitgliedschaft geehrt; ebenso Gabriele Strauß, die der Union seit 20 Jahren die Treue hält.