Steuern sprudeln, aber: Nürnberg weiter hoch verschuldet

Nürnberg - Weit besser als erwartet ist die Stadt Nürnberg im vergangenen Jahr finanziell über die Runden gekommen: Statt dem veranschlagten Defizit von 6,6 Millionen Euro steht im Jahresabschluss nun ein Plus von 29,6 Millionen Euro. Doch es gibt auch Probleme.

Der Überschuss bedeutet freilich nicht, dass die Stadt plötzlich in der Gewinnzone gelandet wäre. Zwar sorgt er, übertragen auf 2017, für eine handfeste Entlastung im nun laufenden Haushaltsjahr. Zugleich aber schleppt die Stadt weiter einen hohen Schuldenberg mit sich herum – und musste auch 2016 weitere Kredite aufnehmen: Auf knapp 60 Millionen Euro beziffert Kämmerer Harald Riedel die Nettoneuverschuldung; bei den Verbindlichkeiten, in der Regel festgelegt auf 30 Jahre, profitiert die Stadt von aktuell ungewöhnlich niedrigen Zinsen. Insgesamt stehe die Stadt Nürnberg, so Riedel weiter, mit 1,36 Milliarden Euro in der Kreide – das entspricht einer Pro-Kopf-Verschuldung von knapp 2600 Euro.

Neue Schulen ein "großer Batzen"

Bezieht man alle städtischen Eigenbetriebe, also auch die Stadtentwässerung sowie die Abfallwirtschaft, mit ein, die aus Gebühren finanziert werden, bewege sich die Verschuldung in den letzten fünf Jahren auf konstantem Niveau, versichert Riedel.

Den Verbindlichkeiten stehen freilich erhebliche Werte gegenüber. Denn die Stadt steckt jeden Euro aus den aufgenommenen Mitteln und den Mehreinnahmen in Neubauten und Anschaffungen aller Art. Den mit rund 25 Millionen Euro größten "Batzen" steckte sie 2016 in die neue Schule in St. Leonhard, jeweils knapp zehn Millionen Euro in den Umbau des Sebastianspitals für die Musikhochschule und in den Nordwest-Ast der U 3. Weitere knapp fünf Millionen wurden für Vorarbeiten für den Ausbau des Frankenschnellwegs benötigt.

Zu dem guten Ergebnis hatten im zurückliegenden Jahr vor allem die Steuererträge geführt. Sie lagen mit insgesamt 881,6 Millionen Euro um 25,4 Millionen Euro über den Planwerten. Den Löwenanteil erbrachten die Gewerbe- und die Einkommensteuer mit einem Plus von 16,1 beziehungsweise 9,3 Millionen Euro über Plan. Parallel dazu blieben die Ausgaben im vorgesehenen Rahmen; ausdrücklich würdigt Riedel diese Disziplin, ohne die das Plus rasch Makulatur hätte werden können.

Die Bilanzsumme ist um 158,6 Millionen Euro gewachsen. Das Anlagevermögen konnte um 45,7 Millionen Euro gesteigert werden. Und das, obwohl der Kunstbesitz nach einer kritischen Neubewertung nun um rund 84 Millionen Euro niedriger angesetzt ist. Ende Juli berät der Stadtrat über den Jahresabschluss.