Ausreichend Spielraum für notwendige Investitionen
20.3.2015, 19:42 UhrBürgermeister Hans Koch ist froh, dass er dem Gemeinderat keinen Sparhaushalt vorlegen muss, sondern dass er im Etat 2015 noch Spielraum für notwendige Investitionen sieht.
Sehr positiv für die Gemeinde sei die Allgemeine Rücklage mit einem Stand von rund 300 000 Euro zum Ende des Vorjahres. Die „eiserne Reserve“ habe sich in 2014 unvorhergesehen gut entwickelt. Ursprünglich sei im Etat von 2014 eine Entnahme aus der Allgemeinen Rücklage in Höhe von etwa 100 000 Euro zur Finanzierung des Haushaltes geplant gewesen, erklärt Kämmerer Thomas Pirner.
Diese Entnahme war im Jahresverlauf allerdings gar nicht nötig, vielmehr konnte im Haushaltsjahr 2014 sogar ein Überschuss von rund 15 000 Euro erzielt werden. „Anstelle eines Ende 2014 geplanten Rücklagenstandes von etwa 185 000 Euro konnte somit erfreulicherweise ein Rücklagenstand von rund 300 000 Euro erwirtschaftet werden“, so Pirner.
Nicht zu hoch
Dieser Betrag kann nun in diesem Jahr für anfallende Investitionen verwendet werden. Der Kämmerer wird allerdings darauf achten, dass die Entnahme aus den Rücklagen nicht zu hoch ausfällt, kündigt er an.
Und Bürgermeister Hans Koch weiß, dass das Geld benötigt wird, um die geplanten Investitionen wie die Ortssanierung in Kürmreuth umsetzen zu können. „Neue oder zusätzliche Maßnahmen sind damit nicht möglich.“ Koch hat sich schon Gedanken über mögliche Projekte für das Jahr 2015 gemacht – die Zustimmung des Marktrates vorausgesetzt. Geplant sind die Umsetzung des Notverbunds der Wasserversorgung mit der Sigl-Sigras-Gruppe, der zweite Bauabschnitt der Ortssanierung in Kürmreuth sowie erforderliche Straßensanierungen im gesamten Gemeindebereich. Die Investitionssumme sei noch nicht berechnet, dürfte sich jedoch zwischen 150 000 und 200 000 Euro bewegen, so der Rathauschef.
Zuschüsse des Freistaats
Weitere Maßnahmen sollen im laufenden Jahr zumindest vorgeplant werden. Dazu zählt die Breitbandversorgung im gesamten Gemeindegebiet, für die auch Zuschüsse des Freistaats beantragt werden können.
Regens Wagner möchte bekanntlich eine Außenwohngruppe in Königstein bauen; die Gemeinde übernimmt die planerische Gestaltung der Freiflächen vor dem Gebäude. Planerisch soll auch die mögliche Neuausweisung eines kleinen Baugebietes mit rund 15 bis 20 Bauplätzen angegangen werden. Wenn sich die Gemeinderäte dafür aussprechen, soll dieses entsprechend dem rechtskräftigen Flächennutzungsplan zwischen dem gemeindlichen Bauhof und der katholischen Kirche entstehen. Voraussetzung sei natürlich die Verkaufsbereitschaft der Grundstückeigentümer, sagt Koch.
Maßnahmen zur demografischen Entwicklung liegen dem Bürgermeister ebenso am Herzen wie die Stärkung der Ortskerne in Königstein und Kürmreuth. Die Ausweisung eines neuen Baugebietes sei ein Teil der Maßnahmen zur demografischen Entwicklung, meint Koch. Wichtig sei auch die Stärkung des Ortskerns, beispielsweise durch die Aufstockung der finanziellen Hilfen über das vorhandene kommunale Förderprogramm. Grundlage einer solchen Entscheidung seien die Erstellung eines kommunalen Leerstandskatasters sowie das Angebot einer kostenlosen Immobilienvermittlung auf der neuen gemeindlichen Homepage, die 2015 starten soll. Nicht zuletzt wäre es wünschenswert, Projekte der FrankenPfalz zu unterstützen, betont der Rathauschef. „Die FrankenPfalz sollte wieder mit mehr Leben erfüllt werden; erfolgreiche Veranstaltungen wie das Kletterfestival mit Outdoortag oder die NN-FrankenPfalz-Messe sollten beibehalten werden.
Der Arbeitskreis „Klettern und Tourismus“ sollte weitere und bessere Unterstützung durch die FrankenPfalz-Gemeinden erhalten, findet Koch, der auch als Sprecher der Arbeitsgemeinschaft fungiert. Er ist der Auffassung, dass die Arbeit in der FrankenPfalz mit weiteren Gremien ergänzt werden sollte. Koch nennt als Beispiel einen Arbeitskreis „Wirtschaft“ mit interkommunalen Gewerbegebieten.
In der Marktgemeinde wird der Haushalt voraussichtlich wie in den Vorjahren im zweiten Quartal verabschiedet. Die in Königstein und den Ortsteilen geltenden Hebesätze für Grund- und Gewerbesteuer von jeweils 350 Prozentpunkten sollen nicht verändert werden.
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