Bürger von Ahorntal sollen entscheiden

17.5.2017, 11:57 Uhr
Bürger von Ahorntal sollen entscheiden

© Thorsten Gütling

In den nächsten Tagen prüft nun die Gemeindeverwaltung, ob das Bürgerbegehren den gesetzlichen Anforderungen nach der Gemeindeordnung entspricht. Dabei werden die Fragestellung, die Begründung, sowie die Unterschriften hinsichtlich ihrer Richtigkeit überprüft. Eingereicht wurde das Bürgerbegehren von Jonas Gleich aus Körzendorf.

Wie der 25-jährige Körzendorfer gegenüber der NN betonte, stecke keine politische Gruppierung sondern ein rein privater Zusammenschluss mehrerer Personen hinter dem Antrag. Angesichts der Kosten von rund 2,5 Millionen Euro für ein neues Rathaus sollten die Bürger entschieden, so Gleich.

Bürgermeister Gerd Hofmann bestätigt auf Nachfrage die Einreichung des Bürgerbegehrens zur Gründung einer Verwaltungsgemeinschaft mit Waischenfeld. Auf den ersten Blick seien genügend Unterschriften vorhanden, so Hofmann. Gegen die Stimmen aller drei Bürgermeister hatte sich der Gemeinderat gegen ein von zweitem Bürgermeister Günter Kaiser beantragtes Ratsbegehren ausgesprochen, um die Bürger entscheiden zu lassen.

Bei Feststellung der Zulässigkeit des Bürgerbegehrens ist dann innerhalb von drei Monaten ein Bürgerentscheid durchzuführen. Die Bürger könnten dann aktiv im Rahmen der direkten Demokratie über die Fragestellung entscheiden. Mittels Mehrheitsbeschluss wird somit eine Entscheidung herbeigeführt, welche einen Gemeinderatsbeschluss ersetzt.

Damit die Bürger vor der Entscheidung umfassend informiert werden, wird es in den kommenden Wochen mehrere Informationskanäle geben. Geplant sind so beispielsweise eine Informationsveranstaltung, sowie ein Sonderdruck für alle Haushalte oder eine Information im nächsten Mitteilungsblatt.

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