Kramme wird Staatssekretärin - Hartmut Koschyk büßt Amt ein

BAYREUTH - Der Bayreuther CSU-Abgeordnete Hartmut Koschyk verliert sein Amt als parlamentarischer Staatssekretär im Bundesfinanzministerium. Der Grund: Die CSU stellt zwar in der neuen Regierung weiterhin drei Minister, aber nur mehr drei statt bisher vier Staatssekretäre. In der CSU-Basis hat diese Entscheidung einen Sturm der Entrüstung ausgelöst. Am Nachmittag wurde bekannt, dass die SPD-Abgeordnete Annette Kramme aus Bayreuth neue Staatsekretärin im Arbeits- und Sozialministerium wird.

Zu seinem bevorstehenden Ausscheiden aus dem Amt des Parlamentarischen Staatssekretärs beim Bundesminister der Finanzen erklärt der diekt gewählte Abgeordnete des Bundeswahlkreises Bayreuth-Forchheim, Hartmut Koschyk: "Gestern Abend hat mir der CSU-Vorsitzende und Bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer mitgeteilt, dass die CSU in der künftigen Bundesregierung zwar weiterhin drei Bundesminister aber nicht wie bisher vier, sondern nur noch drei Parlamentarische Staatssekretäre stellen wird."

Dies hat nach Horst Seehofers Mitteilung zur Folge, dass Koschyk aus dem Amt des Parlamentarischen Staatssekretärs beim Bundesminister der Finanzen ausscheiden muss. Der Goldkronacher bedauert außerordentlich, dass die CSU in Zukunft nur noch drei Parlamentarische Staatssekretäre in der neuen Bundesregierung stellt.

Nach seiner Überzeugung hätte der Beitrag der CSU zum Wahlerfolg der Union bei der Bundestagswahl auch weiterhin vier Parlamentarische Staaatssekretäre gerechtfertigt. Auch wäre es im Interesse Bayerns und der CSU gelegen, wenn die CSU weiter in der Leitung des Bundesministeriums der Finanzen vertreten gewesen wäre.

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Koschyk, der mit Abstand fleißigste Abgeordnete in Berlin, im Rückblick: "In den letzten vier Jahren konnte ich wichtige bayerische Anliegen in der Steuerpolitik, im Zollwesen und im Bereich der Finanzmarktregulierung in die Arbeit des Bundesfinanzministeriums einbringen. Ich danke ausdrücklich Bundesfinanzminister Dr. Wolfgang Schäuble, aber auch den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Bundesfinanzministeriums für das entgegengebrachte Vertrauen und die kollegiale Zusammenarbeit."

Horst Seehofer kegelte Hartmut Koschyk (2. v. l.) aus dem Amt des Parlamentarischen Staatssekretärs. © NN-Archiv

Den Kopf in den Sand stecken will Koschyk nicht: "Mit ganzer Kraft werde ich mich auch ohne das Amt eines Parlamentarischen Staatssekretärs für die Anliegen des Bundeswahhlkreises Bayreuth-Forchheim und meiner Mitbürgerinnen und Mitbürger einsetzen. Ich werde das in mich bei der Bundestagswahl vom 22. September gesetzte Vertrauen nicht enttäuschen. Bei meiner weiteren Arbeit im Deutschen Bundestag werde ich mich von den politischen Grundprinzipien leiten lassen, die einer Politik aus christlicher Verantwortung entsprechen."

Koschyk hat diese Personal-Entscheidung umgehend auf facebook kommuniziert und dafür viel Anerkennung gefunden. Das Personal-Karussell um die Große Koalition in Berlin dagegen hat insbesondere in der CSU-Basis einen Sturm der Entrüstung ausgelöst. Allgemein wird zutiefst bedauert, dass damit Oberfranken weiter geschwächt wird. Die aufopferungsvolle Arbeit von Koschyk und der engagierte Wahlkampf mit einem hervorragenden Ergebnis seien damit in keinster Weise gewürdigt worden. 

Der Egloffsteiner Bürgermeister Stefan Förtsch:  "Die Ressortverteilung der neuen Bundesregierung muss man sowieso nicht verstehen - für dieses Ergebnis haben wir nicht gekämpft! Schade, dass es so gekommen ist!" 

Und der Pegnitzer CSU-Vorsitzende Thorsten Leuchner fügt hinzu: "Das ist, wie auch die gesamte Ministerverteilung im Kabinett, nicht nachvollziehbar und sehr bedauerlich!"