„Bulgarien ist auf dem richtigen Weg“

SCHWABACH - Premiere für das Schwabacher Amtsgericht: Zum ersten Mal war eine Delegation mit drei Staatsanwältinnen aus Bulgarien zu Gast.

Amtsgerichtsdirektorin Gertraud Glöckner hieß Albena Vutova, die Leiterin der Kreisstaatsanwaltschaft Sofia, sowie deren Kolleginnen Krassimira Filipova und Natalie Nikolova zu einem Gedankenaustausch willkommen.

Initiiert wurde das Treffen von Reinhard Lubitz, dem Leitenden Oberstaatsanwalt Nürnberg-Fürth, und dessen Stellvertreterin Ulrike Pauckstadt-Maihold.

„Wir haben seit 2006 eine Partnerschaft mit der Kreisstaatsanwaltschaft Sofia. Mit dem Besuch in Schwabach wollen wir zeigen, dass die Staatsanwaltschaft Nürnberg-Fürth auch für einen größeren Bereich zuständig ist“, erklärte Lubitz.

Partnerschaft seit 2006

Seit 2006 finden jährlich wechselseitige Besuche statt. Sie dienen dem Erfahrungsaustausch, aber auch ganz konkreter Hilfe. „Kollegen von uns sind regelmäßig in Sofia. Sie haben dort zum Beispiel das EDV-Programm mitaufgebaut“, erläutert Ulrike Pauckstadt-Meinhold. „Das neue Rechtssystem in Bulgarien ist noch im Aufbau. Aber man kann schon von einem funktionierenden Rechtsstaat sprechen“, hat Reinhard Lübitz bei seinem Besuch erfahren. „Bulgarien ist auf dem richtigen Weg.“

„Wir haben in den vergangenen Jahren in unserem Land wesentliche Fortschritte gemacht“, betont auch Albena Vutova. Ihre Staatsanwaltschaft ist nicht direkt für die Hauptstadt, sondern für den Landkreis Sofia zuständig. „Wichtige Schritte waren die Reform des Strafgesetzbuches und der Strafprozessordnung. Ziel sind effektive Strukturen für die Ermittlung und die Verfahren. So wurden zum Beispiel spezielle Gerichte für die organisierte Kriminalität eingerichtet.“

Ebenso wichtig: Im demokratischen Bulgarien ist die Einstellung von Richtern und Staatsanwälten transparenter geworden.

So entscheidet nicht mehr das Justizministerium, sondern ein „Oberster Justizrat“ mit gewählten Richtern und Staatsanwälten, wer mit diesen verantwortungsvollen Aufgaben betraut wird.

„Diese Idee einer selbstverwalteten Justiz vertritt auch der Deutsche Richterbund“, erklärt Ulrike Pauckstadt-Maihold, die der Standesorganisation angehört. „In diesem Punkt ist uns also Bulgarien sogar voraus.“