Abschiebung: Leylas Zukunft ungewiss

Nürnberg - Die Grünen im Stadtrat haben erneut einen Antrag gestellt, den Fall „Leyla“ im zuständigen Ausschuss zu behandeln. Auf ihr Schreiben an Oberbürgermeister Ulrich Maly hätten sie eine nur unbefriedigende Antwort bekommen.

Die 18-jährige Kurdin Leyla (Name geändert) soll abgeschoben werden, weil sie eine Gefahr für die Bundesrepublik Deutschland darstelle, heißt es von Seiten der Behörden (die NZ berichtete). Vorgeworfen wird ihr die Beteiligung an pro-kurdischen Demonstrationen, die angemeldet und genehmigt waren. Leyla war zu diesem Zeitpunkt noch minderjährig. Kurz nach ihrem 18. Geburtstag hat sie nun den Bescheid über ihre Abschiebung bekommen.

Die Grünen stellten in einem Brief an Oberbürgermeister Ulrich Maly zwei Fragen: Aus welchen Gründen die Abschiebung durchgesetzt werden soll und wie sich der Handlungsspielraum der Kommunen in diesem Fall gestaltet.

Maly wies in seinem Antwortschreiben darauf hin, dass sich die Stadt Nürnberg im „Fall Leyla“ in einem laufenden verwaltungsgerichtlichen Streitverfahren befinde.

Grüne kritisieren die Antwort des OB

Das Verfahren zur Entscheidung über die von Leylas Anwalt erhobene Beschwerde gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts Ansbach vom 28. September sei beim Bayerischen Verwaltungsgerichtshof anhängig.

Die Stadt werde dessen Entscheidung abwarten. „Eine Abschiebung steht zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht an. Erfahrungsgemäß ist mit einer Entscheidung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshof nicht vor Anfang nächsten Jahres zu rechnen.“

Die Grünen schrieben daraufhin an den OB zurück, dass ihnen diese Antwort nicht reiche. „Leider sind Sie nicht auf die von uns gestellten Fragen eingegangen.“