Jetzt geht Ulla Schmidt zu Fuß – ein paar Meter

ELS POBLETS - Deutschlands dienstwagengeschädigte Gesundheitsministerin erledigt nun zu Fuß ihre Termine in ihrem spanischen Urlaubsdomizil. Demonstrativ kam Ministerin Ulla Schmidt (60) zu einer Gesundheits-Info-Veranstaltung für deutsche Rentner im Costa-Blanca-Dorf Els Poblets ohne (Dienst)Wagen – wenigstens die letzten Meter. Der gemietete silbergraue Audi A 6, der nun den geklauten Dienst-Mercedes S 420 CDI ersetzt, wurde diskret um die Ecke am Rathaus von Poblets geparkt. Von dort marschierte Schmidt lächelnd, braungebrannt und mit dem Bürgermeister scherzend zum Kulturhaus des Dorfes – einige hundert Meter entfernt.

Vor der «casa de cultura» warteten deutsche Kamera- und Reporterteams, um Neues zu Schmidts Dienstwagen-Affäre zu hören. Die erst bekannt geworden war, nachdem die 100 000-Euro teure Limousine peinlicherweise abhanden kam. Die Langfinger waren vor einer Woche nächstens in die Unterkunft von Schmidts Chauffeur eingestiegen und hatten dann mithilfe des Wagenschlüssels die Luxus-Karosse mitgehen lassen.

«In achteinhalb Jahren gab es nicht eine Beanstandung»

«Ich benutze den Dienstwagen auch privat», erklärte Ulla Schmidt nun den Umstand, dass sie ihren Bundes-Mercedes samt Chauffeur von Berlin aus quer durch Europa an ihren Urlaubsort Denia an der Costa Blanca beordert hatte. «Das steht mir zu wie jedem, der einen Dienstwagen hat.»

Natürlich sei das alles ganz korrekt: «Hier vor Ort trennen wir genau die dienstliche und die private Nutzung. Wir führen ein Fahrtenbuch wie seit achteinhalb Jahren. Und seit achteinhalb Jahren hat niemand auch nur einmal das Fahrtenbuch, das wir führen, beanstanden müssen.»

Ulla Schmidt amtiert seit 2001 als Bundesgesundheitsministerin. Die einzige Dienstfahrt Schmidts in Spanien, die bisher aktenkundig wurde, ist jene von ihrem Urlaubsort Denia in den zehn Kilometer entfernten Nachbarort Els Poblets, wo sie mit älteren Auslandsdeutschen über die Gesundheits- und Pflegeversorgung unter der spanischen Sonne diskutierte. Aber diese kleine Dienstreise fand mangels Dienstwagen dann im Leihwagen statt.

Im Spanien-Urlaub den Dienstwagen samt Fahrer nutzen und nur den geldwerten Vorteil versteuern – den Landesministern ist dies, anders als Ulla Schmidt, verboten. In den meisten Ländern dürfen die Ressortchefs mit ihrem Wagen zwar zum Urlaub ins Ausland fahren, müssen dies aber aus eigener Tasche bezahlen. Besonders strenge Maßstäbe legen die Stadtstaaten Berlin und Bremen an: Dort sind private Auslandsfahrten generell nicht erlaubt, auch nicht gegen Bezahlung. Die meisten Länder erlauben ihren Ministern aber, ihren Wagen bis zu den deutschen Grenzen unentgeltlich privat zu nutzen. Lediglich der geldwerte Vorteil muss dann versteuert werden. So wird es etwa in Bayern, Schleswig-Holstein, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Baden-Württemberg, Brandenburg, Berlin, Sachsen-Anhalt und Thüringen praktiziert. Und viele Regierungszentralen versichern, worauf auch die Staatskanzlei in Düsseldorf Wert legt: «Alle Fahrtenbücher werden intensiv geprüft – sowohl intern als auch durch die

Finanzbehörden.»

Wer den Schaden hat, braucht für den Spott nicht zu sorgen: Nachdem bereits eine Autovermietung mit Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt warb, gab jetzt der ADAC Tipps zum Versicherungsschutz beim Diebstahl eines Wagens – allerdings ohne direkt auf das Missgeschick der SPD-Politikerin einzugehen.

Der Autoclub wies darauf hin, dass ein Autofahrer den Versicherungsschutz riskiert, wenn er sich den Fahrzeugschlüssel stehlen lässt. Dies könne als grobe Fahrlässigkeit ausgelegt werden. Die Versicherung zahle dann oft nichts oder weniger. Im schlimmsten Fall könne sogar ein Unfall, der mit dem gestohlenen Auto verursacht werde, dem Eigentümer zur Last gelegt werden.