Von der Eingliederungshilfe bis zur psychischen Gesundheit: Das macht der Bezirk Mittelfranken

Aufgaben und Finanzen

Von der Eingliederungshilfe bis zur psychischen Gesundheit: Das macht der Bezirk Mittelfranken

10 Bilder 20.3.2022, 13:34 Uhr

Alle fünf Jahre wählen die Bürgerinnen und Bürger in Bayern ihren jeweiligen Bezirkstag - auch den in Mittelfranken. Doch wie setzt sich das Gremium eigentlich zusammen? Welche Aufgaben hat der Bezirk? Und wie wird das Ganze finanziert? Eine Übersicht.

Bayern ist aufgeteilt in sieben Bezirke, die geografisch gesehen auch deckungsgleich sind mit den sieben Regierungsbezirken. Während die Bezirksregierungen allerdings staatliche Behörden sind, sind die Bezirke sogenannte kommunale Gebietskörperschaften. Damit sind die Bezirke in Bayern die dritte kommunale Ebene - Städte und Gemeinden bilden die erste Ebene, Landkreise und kreisfreie Städte die zweite Ebene. Die Bezirke sind selbstverwaltete Körperschaften und haben demokratisch gewählte Vertretungsorgane, nämlich den Bezirkstag und den Bezirkstagspräsidenten.

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Die Bezirke im Freistaat Bayern

Bayern ist aufgeteilt in sieben Bezirke, die geografisch gesehen auch deckungsgleich sind mit den sieben Regierungsbezirken. Während die Bezirksregierungen allerdings staatliche Behörden sind, sind die Bezirke sogenannte kommunale Gebietskörperschaften. Damit sind die Bezirke in Bayern die dritte kommunale Ebene - Städte und Gemeinden bilden die erste Ebene, Landkreise und kreisfreie Städte die zweite Ebene. Die Bezirke sind selbstverwaltete Körperschaften und haben demokratisch gewählte Vertretungsorgane, nämlich den Bezirkstag und den Bezirkstagspräsidenten. © Grafik nach Vorlage von "Winkler Werbung Werbeagentur GmbH, Nürnberg"

Mit einer Fläche von 7245 Quadratkilometern ist Mittelfranken flächenmäßig zwar der zweitkleinste Bezirk, gehört mit 1,8 Millionen Einwohnerinnen und Einwohnern aber zu einem der bevölkerungsreichsten. Im Bezirk Mittelfranken gibt es fünf kreisfreie Städte, sieben Landkreise und 205 kreisangehörige Gemeinden. "Rund ein Drittel Mittelfrankens ist mit Wald bedeckt und etwas über die Hälfte seiner Fläche ist landwirtschaftlich genutzt", schreibt zudem der Bezirk Mittelfranken in einer Übersicht. Bezirkshauptstadt ist übrigens nicht wie man denken könnte die Stadt Nürnberg, sondern Ansbach. Dort ist auch das Bezirksrathaus.

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Der Bezirk Mittelfranken

Mit einer Fläche von 7245 Quadratkilometern ist Mittelfranken flächenmäßig zwar der zweitkleinste Bezirk, gehört mit 1,8 Millionen Einwohnerinnen und Einwohnern aber zu einem der bevölkerungsreichsten. Im Bezirk Mittelfranken gibt es fünf kreisfreie Städte, sieben Landkreise und 205 kreisangehörige Gemeinden. "Rund ein Drittel Mittelfrankens ist mit Wald bedeckt und etwas über die Hälfte seiner Fläche ist landwirtschaftlich genutzt", schreibt zudem der Bezirk Mittelfranken in einer Übersicht. Bezirkshauptstadt ist übrigens nicht wie man denken könnte die Stadt Nürnberg, sondern Ansbach. Dort ist auch das Bezirksrathaus. © Grafik nach Vorlage von "Winkler Werbung Werbeagentur GmbH, Nürnberg"

Der Bezirkstag - beziehungsweise die darin sitzenden Vertreterinnen und Vertreter - wird von den im Bezirk lebenden Bürgerinnen und Bürgern alle fünf Jahre zeitgleich mit der Landtagswahl gewählt. Die Bezirksräte gehören wiederum unterschiedlichen Ausschüssen an, in denen sie sich mit fachspezifischen Themen und Aufgaben des Bezirks auseinandersetzen. Es gibt unter anderem den Sozialausschuss, den Bildungsausschuss und den Kulturausschuss. Die Treffen des Bezirks werden vom Bezirkspräsidenten geleitet, der von dem Gremium ebenfalls für fünf Jahre gewählt wird. Er repräsentiert den Bezirk auch nach außen. Auf dem Foto ist das Bezirksrathaus in Ansbach zu sehen.

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Der Bezirk als politisches Organ

Der Bezirkstag - beziehungsweise die darin sitzenden Vertreterinnen und Vertreter - wird von den im Bezirk lebenden Bürgerinnen und Bürgern alle fünf Jahre zeitgleich mit der Landtagswahl gewählt. Die Bezirksräte gehören wiederum unterschiedlichen Ausschüssen an, in denen sie sich mit fachspezifischen Themen und Aufgaben des Bezirks auseinandersetzen. Es gibt unter anderem den Sozialausschuss, den Bildungsausschuss und den Kulturausschuss.
Die Treffen des Bezirks werden vom Bezirkspräsidenten geleitet, der von dem Gremium ebenfalls für fünf Jahre gewählt wird. Er repräsentiert den Bezirk auch nach außen. Auf dem Foto ist das Bezirksrathaus in Ansbach zu sehen.
© e-arc-tmp-20210630_121337-1.jpg, NN

Der Bezirkstag hat aktuell 33 Mitglieder, davon gehören elf der CSU an, sechs den Grünen, vier jeweils der SPD und den Freien Wählern sowie drei der AfD. Von den übrigen Sitzen haben zwei die Linken inne, jeweils ein Sitz hat die Partei "Die Franken", die FDP sowie die ÖDP. Der aktuelle Bezirkstagspräsident Armin Kroder gehört den Freien Wählern an, seine Stellvertreterin Christa Naaß der SPD.

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Der Bezirkstag von Mittelfranken

Der Bezirkstag hat aktuell 33 Mitglieder, davon gehören elf der CSU an, sechs den Grünen, vier jeweils der SPD und den Freien Wählern sowie drei der AfD. Von den übrigen Sitzen haben zwei die Linken inne, jeweils ein Sitz hat die Partei "Die Franken", die FDP sowie die ÖDP. Der aktuelle Bezirkstagspräsident Armin Kroder gehört den Freien Wählern an, seine Stellvertreterin Christa Naaß der SPD. © Diane Mayer, NN

Der Bezirk hat selbst keine Steuereinnahmen. Die Haupteinnahmequelle ist stattdessen die sogenannte Bezirksumlage: Das bedeutet, dass die jeweiligen Landkreise und kreisfreien Städte Geld an den Bezirk überweisen müssen. Wie viel es ist, errechnet sich aus ihrem jeweiligen Steueraufkommen. Laut dem Bezirk Mittelfranken tragen sie damit rund 63 Prozent aller Aufwendungen des Bezirks. "Die weiteren 37 Prozent setzen sich aus staatlichen Zuschüssen und Einnahmen in Zusammenhang mit der Gewährung von Sozialhilfe und Einnahmen der Bezirkseinrichtungen zusammen", heißt es vom Bezirk selbst.

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Die Finanzen des Bezirks

Der Bezirk hat selbst keine Steuereinnahmen. Die Haupteinnahmequelle ist stattdessen die sogenannte Bezirksumlage: Das bedeutet, dass die jeweiligen Landkreise und kreisfreien Städte Geld an den Bezirk überweisen müssen. Wie viel es ist, errechnet sich aus ihrem jeweiligen Steueraufkommen. Laut dem Bezirk Mittelfranken tragen sie damit rund 63 Prozent aller Aufwendungen des Bezirks. "Die weiteren 37 Prozent setzen sich aus staatlichen Zuschüssen und Einnahmen in Zusammenhang mit der Gewährung von Sozialhilfe und Einnahmen der Bezirkseinrichtungen zusammen", heißt es vom Bezirk selbst. © dpa

Das allermeiste Geld - fast 90 Prozent - gibt der Bezirk Mittelfranken für den sozialen Bereich aus, vor allem für die Eingliederungshilfen für Menschen mit Behinderung und die Hilfen zur Pflege. Erst weit abgeschlagen folgen die Leistungen für Grundsicherung und Lebensunterhalt sowie die Personalausgaben. Auch in die Sanierungen der zum Bezirk gehörenden Gebäude fließt Geld, sowie in die Rücklagen.

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Die Ausgaben des Bezirks

Das allermeiste Geld - fast 90 Prozent - gibt der Bezirk Mittelfranken für den sozialen Bereich aus, vor allem für die Eingliederungshilfen für Menschen mit Behinderung und die Hilfen zur Pflege. Erst weit abgeschlagen folgen die Leistungen für Grundsicherung und Lebensunterhalt sowie die Personalausgaben. Auch in die Sanierungen der zum Bezirk gehörenden Gebäude fließt Geld, sowie in die Rücklagen. © ©marcus_hofmann - stock.adobe.com, NN

Der Bezirk übernimmt unter anderem solche Aufgaben, die die Zuständigkeit oder die finanziellen Möglichkeiten von Gemeinden, Landkreisen und kreisfreien Städten überschreiten. Eine der Hauptaufgaben des Bezirks liegt dabei im sozialen Bereich. So ist er beispielsweise Träger der überörtlichen Sozialhilfe sowie der Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderung und Pflegebedürftige. Zudem ist der Bezirk Mittelfranken neben der stationären auch für die ambulante Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderung zuständig. Dazu zählen zum Beispiel das ambulant betreute Wohnen, die Frühförderung von Kindern oder der Behindertenfahrdienst.

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Die Hauptaufgabe des Bezirks: Soziales

Der Bezirk übernimmt unter anderem solche Aufgaben, die die Zuständigkeit oder die finanziellen Möglichkeiten von Gemeinden, Landkreisen und kreisfreien Städten überschreiten. Eine der Hauptaufgaben des Bezirks liegt dabei im sozialen Bereich. So ist er beispielsweise Träger der überörtlichen Sozialhilfe sowie der Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderung und Pflegebedürftige. Zudem ist der Bezirk Mittelfranken neben der stationären auch für die ambulante Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderung zuständig. Dazu zählen zum Beispiel das ambulant betreute Wohnen, die Frühförderung von Kindern oder der Behindertenfahrdienst. © imago stock&people

Eine weitere Aufgabe des Bezirks ist die "Kultur- und Heimatpflege", weswegen regionale Kultur oft durch den Bezirk finanziell unterstützt wird. Der Bezirk betreibt zudem das Fränkische Freilandmuseum in Bad Windsheim und veranstaltet die zweijährige Musikreihe "Fränkischer Sommer". Darüber hinaus ist er Mitglied in den Zweckverbänden Altmühlsee, Brombachsee und Rothsee.

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Weitere Aufgaben des Bezirks

Eine weitere Aufgabe des Bezirks ist die "Kultur- und Heimatpflege", weswegen regionale Kultur oft durch den Bezirk finanziell unterstützt wird. Der Bezirk betreibt zudem das Fränkische Freilandmuseum in Bad Windsheim und veranstaltet die zweijährige Musikreihe "Fränkischer Sommer". Darüber hinaus ist er Mitglied in den Zweckverbänden Altmühlsee, Brombachsee und Rothsee. © siehe Bildtext, NN

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Die Bezirkskliniken Mittelfranken

Die Bezirkskliniken Mittelfranken sind ein selbstständiges Unternehmen, das von einem Vorstand aus zwei Personen geleitet wird. Das Kommunalunternehmen gehört zum Bezirk und wird von dessen Verwaltungsrat beaufsichtigt. Der Rat, dem elf Mitglieder des Bezirkstags angehören, überwacht die Geschäftsführung und legt die Rahmenbedingungen sowie die finanziellen Eckdaten für die Bezirkskliniken fest. © Armin Leberzammer, NN

Zu den Bezirkskliniken gehören zehn Tageskliniken beziehungsweise Kliniken, in den neurologische, psychische und psychosomatische Erkrankungen behandelt werden und die im ganzen Gebiet verteilt sind: Sie sind in Ansbach, Engelthal, Erlangen, Feuchtwangen, Fürth, Höchstadt, Neustadt, Nürnberg, Weißenburg und Roth. Zudem betreibt das Unternehmen zwei soziotherapeutische Wohnheime in Ansbach und Eggenhof. Im Klinikum am Europakanal in Erlangen, betreibt der Bezirk zudem ein Zentrum für Neurologie und Neurologische Rehabilitation.

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Die Standorte der Bezirkskliniken

Zu den Bezirkskliniken gehören zehn Tageskliniken beziehungsweise Kliniken, in den neurologische, psychische und psychosomatische Erkrankungen behandelt werden und die im ganzen Gebiet verteilt sind: Sie sind in Ansbach, Engelthal, Erlangen, Feuchtwangen, Fürth, Höchstadt, Neustadt, Nürnberg, Weißenburg und Roth. Zudem betreibt das Unternehmen zwei soziotherapeutische Wohnheime in Ansbach und Eggenhof. Im Klinikum am Europakanal in Erlangen, betreibt der Bezirk zudem ein Zentrum für Neurologie und Neurologische Rehabilitation. © Ilona Hoerath, NN