Regierung beurteilt die Auswirkungen des Projekts
Bahn-Pläne offengelegt: Unterlagen zum ICE-Werk ab sofort online abrufbar
4.5.2022, 15:20 UhrEine ausführliche Stellungnahme zur (aus Sicht der Deutschen Bahn) Unmöglichkeit eines ICE-Werks im Nürnberger Hafen, umfassende Untersuchungen zu den drei noch im Rennen befindlichen Standorten und zum Auswahlverfahren aus ursprünglich 70 Vorschlägen, Gutachten zu Erschütterungen und Tierwelt sowie eine Einschätzung zum Kompensationsbedarf - all das und noch viel mehr findet sich in den 2000 Seiten zum ICE-Werk, die nun bei der Regierung von Mittelfranken online abrufbar sind.
Private Belange spielen keine Rolle
Diese hat nun nämlich offiziell das Raumordnungsverfahren eingeleitet. Damit sind die Unterlagen öffentlich einsehbar. Und zwar zum einen online, zum anderen aber auch in Papierform in den betroffenen Kommunen Nürnberg, Roth, Allersberg, Feucht, Pyrbaum und Wendelstein. Dort werden sie laut Regierung "für einen angemessenen Zeitraum" öffentlich ausgelegt. Die Termine und Orte werden jeweils von den Kommunen bekanntgegeben.
Von dem Projekt betroffene Kommunen, Behörden, Verbände und Bürger können bis zum 30. Juni 2022 gegenüber der Regierung von Mittelfranken Stellung nehmen. Die Regierung untersucht nun in den kommenden Wochen, wie sich das Projekt auf Verkehr, Natur, Wasserwirtschaft oder Klimaschutz auswirkt, sämtliche Belange werden gegeneinander abgewogen. "Kein Gegenstand des Raumordnungsverfahrens sind private Belange und die Frage, ob ein Bedarf für das Vorhaben besteht", teilt die Regierung explizit mit.
Das Raumordnungsverfahren wird mit der sogenannten „landesplanerischen Beurteilung“ beendet. Selbst falls diese positiv ausfällt, ist das Projekt noch längst nicht genehmigt. Ihr Ergebnis fließt aber in nachfolgende Prozesse wie Planfeststellungsverfahren oder Baugenehmigungen ein.
Flächenbedarf von 35 Hektar
Das ICE-Werk soll bis 2028 in Betrieb gehen und der Wartung von täglich bis zu 25 ICE dienen. Es wird mit einem Flächenbedarf von etwa 35 Hektar gerechnet. Im Rennen sind noch die Muna Feucht sowie eine Fläche südlich davon. Als dritter Standort kommt ein Grundstück bei Harrlach im Keis Roth in Frage.
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