Ankerzentrum: Entlastung für Bamberg in 2019

Bamberg - Betreffend der Anker-Einrichtung auf der ehemaligen Bamberger US-Kaserne, hatten sich die Bamberger Stadtspitze und die Bayerische Staatsregierung zusammengesetzt und in einigen Punkten Einigung erzielt. Im Januar 2019 findet ein weiterer Gesprächstermin statt, um einen konkreten Lösungsweg zu erarbeiten.

Seit dem 01. August dieses Jahres fungiert das frühere US-Gelände in Bamberg als eine der acht bundesweiten Anker-Einrichtungen und ist damit erste Anlaufstelle für Asylsuchende in Oberfranken. Mit dieser Überführung der seit September 2015 bestehenden Aufnahme- und Rückführungseinrichtung in ein sogenanntes Anker-Zentrum sollen die Bewohner auch besser an das Leben in Deutschland herangeführt werden, um ihnen die Integration im Falle der Zulassung ihres Asylbewerberverfahrens zu erleichtern. 

Zukunft des Anker-Zentrums

Die Aufnahmekapazität der Einrichtung wurde bis Juli 2017 stetig erweitert, zu diesem Zeitpunkt war schließlich Platz für rund 3.400 Personen geschaffen worden. Aktuell bewohnen 1.378 Menschen die Anker-Einrichtung. Die darüberhinausgehenden Kapazitäten werden momentan als Reserven zurückgehalten.
Rund um das Thema der Zukunft des Bamberger Ankerzentrum haben sich die Stadtspitze und die Bayerische Staatsregierung, darunter Joachim Herrmann, Staatsminister des Innern und für Integration und Heidrun Piwernetz, Regierungspräsidentin von Oberfranken, zusammengesetzt und "bei zahlreichen städtischen Anliegen eine Einigung erzielt", wie sich Oberbürgermeister Andreas Starke freute.  

Dringend benötigter Wohnraum

Einer der diskutierten Punkte waren die Bamberger Gebäudewünsche, die Anker-Einrichtung betreffend. Der Oberbürgermeister unterstrich, wie dringend die aktuell zur Reserve freigehaltenen Gebäude auf der ehemaligen Kaserne benötigt würden, um bezahlbaren Wohnraum zu schaffen. Herrmann sicherte zu, im Januar 2019 einen Blick auf die dann aktuelle Flüchtlingssituation zu werfen – und im Falle weiterhin rückläufigen Neuzugangs ein oder zwei der Reserve-Gebäude für die Wohnnutzung freizugeben. Außerdem bleibt es auch zukünftig bei einer regulären Belegung der Einrichtung mit 1.500 Personen. 

Kostenersatz der Mehrkosten

Die Bamberger Stadtspitze und die Bayerische Staatsregierung konnten sich bei einem gemeinsamen Gespräch in einigen Punkten, die die Bamberger Aufnahmeeinrichtung betreffen, einigen. © Bastian Böttner

Die Regierung von Oberfranken plant, ein Gesamtkonzept vorzulegen, in dem dargelegt wird, wie schrittweise weitere Gemeinschaftsunterkünfte im Stadtgebiet Bamberg abgebaut werden können. Ziel ist, Bamberg nicht zusätzlich zur Anker-Einrichtung zu belasten und dabei die Situation für ganz Oberfranken in den Blick zu nehmen. Auch beim Ersatz für Mehrkosten, die der Stadt durch die Anker-Einrichtung seit der Inbetriebnahme in 2015 entstanden sind, zeigte der Staatsminister Verständnis. Man einigte sich auf pauschal 500.000 Euro, die der Stadt nun als Kostenersatz bis einschließlich erstes Quartal 2019 gezahlt werden. 

Vereinbarungen eingehalten

Staatsminister Herrmann betonte, dass die getroffenen Vereinbarungen seitens des Freistaates bislang eingehalten wurden: Die Belastungsobergrenze war von 4.500 auf 1.500 Personen gedrittelt worden, die Zahl der Bamberger Beamten wurde wie versprochen aufgestockt und auch der Sicherheitsdienst in der Anker-Einrichtung wurde erheblich verstärkt. Im Herbst 2019 wird Bamberg voraussichtlich weitere Stellen zugewiesen bekommen. Herrmann begrüßte in diesem Zusammenhang auch den neuen Standort "Am Tännig" für die Verkehrspolizeiinspektion und die Polizeiinspektion Bamberg-Land. Im Januar 2019 wird es einen neuen Gesprächstermin geben.