Kurz vor Eröffnung
Stadt einigt sich mit Gema: Wird es jetzt doch Musik auf dem Bayreuther Christkindlesmarkt geben?
40.000 statt wie bisher 500 Euro für die Musik auf dem städtischen Christkindlesmarkt: Das war die bittere Nachricht, die das Bayreuther Rathaus vor einigen Wochen erreichte. Grund dafür waren gestiegene Gema-Gebühren. Doch die Stadt einigte sich mit der Gema auf einen deutlich niedrigeren Betrag. Doch das heißt leider nicht auch automatisch, dass die Beschicker jetzt wieder die Playlist ihrer Wahl auflegen können: Die Stadt will "weitestgehend auf nicht-gemapflichtiges Liedgut zurückgreifen".
Kostenexplosion in ganz Deutschland
Die Geschichte schlug im Oktober in ganz Deutschland hohe Wellen, auch wir berichteten darüber: Die Autorengesellschaft Gema erhebt Gebühren für musikalische Werke, unter anderem für Musik auf öffentlichen Veranstaltungen – dazu gehören auch Weihnachtsmärkte. Je größer der Weihnachtsmarkt und je höher die Besucherzahl, desto höher fallen auch die Gema-Gebühren aus.
Laut einem Urteil des Bundesgerichtshofs zählt hier die Größe der gesamten Fläche der Veranstaltung, nicht nur dem Teil, der mit Musik beschallt wird. Und das ist schon seit 2011 so. Bisher hat die Gema darauf vertraut, dass die Angaben der Städte bezüglich der Größe ihrer Märkte korrekt sind. Bei genauerem Hinsehen fiel allerdings auf, dass oft geschummelt wurde. Also zückte die Gema den Meterstab und rechnete selbst nach. Das Ergebnis war eine deutschlandweite Kostenexplosion in vielen Städten.
Dazu zählte auch Bayreuth: Eine Kostensteigerung um knapp 8000 Prozent stand auf der Gema-Rechnung. 494 Euro wurden beim letzten regulären Weihnachtsmarkt vor der Corona-Pandemie im Jahr 2019 fällig, für 2022 waren es laut einer Pressemitteilung der Stadt 39.868 Euro. Oberbürgermeister Thomas Ebersberger (CSU) kündigte im Oktober an, dass der Christkindlesmarkt in Bayreuth wohl nicht mehr so wie bisher durchgeführt werden könne, wenn die Gema am derzeitigen Tarifmodell festhält. Also verhandelte die Stadt mit der Autorengesellschaft - mit Erfolg, wie sich am Freitag (17.11.2023) herausstellte.
Einigung in letzter Minute
Auf ihrer Website ließ die Stadt verlauten: "Kurz vor Beginn des diesjährigen Christkindlesmarktes in Bayreuth haben sich beide Seiten nun auf eine einzelfallbezogene Lösung verständigt, die die Stadt Bayreuth als Erfolg für sich verbucht. Auf Basis einer von der GEMA angewandten Angemessenheitsregelung reduziert sich die Rechnung für die Stadt jetzt auf 6.645 Euro. Zudem hat die GEMA zugesichert, dass die für den Christkindlesmarkt 2022 gewährte Kulanzregelung auch für die diesjährige Weihnachtsmarktsaison gelten werde."
Oberbürgermeister Thomas Ebersberger zeigt sich zufrieden mit dem Kompromiss: "Die Beharrlichkeit der Stadt in diesem Fall hat sich ausgezahlt." Die Stadt könne nunmehr auch mit Blick auf den diesjährigen Weihnachtsmarkt verlässlich kalkulieren, so Bayreuths Rechtsreferent und Stadtrat Ulrich Pfeifer. Denn die Kulanzregelung gilt nur für 2022 - heuer gelten die regulären Kostenberechnungen, die aufgrund der neu berechneten Marktfläche in jedem Fall höher ausfallen, als die Jahre zuvor.
Weitestgehend Gema-freie Musik
Konkret bedeutet dies, dass die Stadt beim Christkindlesmarkt 2023, der in wenigen Tagen offiziell eröffnet wird, weitgehend auf nicht GEMA-pflichtiges Liedgut zurückgreifen wird. Ein Umlegen der GEMA-Vergütung auf die Beschicker des Marktes, die sich in einem ohnehin schwierigen wirtschaftlichen Umfeld bewegen, hatte die Stadt von Anfang an ausgeschlossen. "Dabei bleibt es auch", betont Oberbürgermeister Ebersberger.