Konstituierende Sitzung
Stefan Frühbeißer aus Pottenstein aus dem Bezirkstag verabschiedet
23.11.2023, 18:55 Uhr
Drei Bezirksrätinnen und sechs Bezirksräte sind aus dem oberfränkischen Bezirkstag ausgeschieden. Sie wurden in feierlichem Rahmen von Bezirkstagspräsident Henry Schramm verabschiedet.
Dabei bedankte sich Schramm für das kollegiale Miteinander in der vergangenen Legislaturperiode: „Bei vielen wegweisenden Projekten haben wir im Bezirkstag immer an einem Strang gezogen. Entscheidungen, die nicht einstimmig gefällt wurden, kann man an einer Hand abzählen“, so der Bezirkstagspräsident. Er blickte in seiner Rede zurück auf die vergangenen Jahre.
Das waren wichtige Punkte
Ein besonders wichtiger Beschluss sei das Investitionsprogramm für die Kliniken des Bezirks Oberfranken gewesen, so Schramm. „Es war wichtig, dass wir das frühzeitig in die Wege geleitet haben, die dadurch entstehenden Kapazitäten werden dringend benötigt.“ Weit über eine halbe Milliarde Euro investiert der Bezirk dank dieser Entscheidung in die Zukunftsfähigkeit seiner Gesundheitseinrichtungen, wie zum Beispiel den Neubau der Bezirksklinik Obermain in Kutzenberg oder die Kinder- und Jugendpsychiatrie in Bayreuth.
Zudem habe der Bezirk Oberfranken in den vergangenen Jahren die Landwirtschaftlichen Lehranstalten in Bayreuth und die Lehranstalt für Fischerei in Aufseß stetig weiterentwickelt. Das Haus Marteau in Lichtenberg (Landkreis Hof) habe dank seines Konzertsaals und seines kulturellen Bildungsangebots einen international hervorragenden Ruf erlangt.
Auch in der Bezirksverwaltung werde Großartiges geleistet, so Schramm weiter. Denn die Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes stelle die Mitarbeitenden in der Sozialverwaltung vor große Herausforderungen. Um den immer weiter steigenden Personalbedarf zu decken, setzt der Bezirk verstärkt auf eigene Nachwuchskräfte. Momentan absolvieren rund 50 junge Menschen eine Berufsausbildung beim Bezirk Oberfranken.
Vom Bezirk in den Landtag
Aus dem Bezirkstag verabschiedet wurden Stefan Frühbeißer (FW) und Holger Grießhammer (SPD), die beide in den Bayerischen Landtag gewählt wurden. Zudem scheiden auch die beiden bisherigen SPD-Vertreter Dr. Beate Kuhn aus Bayreuth und der Bamberger Oberbürgermeister und bisherige Bezirkstagsvizepräsident Andreas Starke aus dem Bezirkstag aus.
Von den Grünen wurden Manfred Neumeister (Hollfeld) und Mathias Söllner (Lichtenfels) verabschiedet. Von der FDP, die nicht mehr im Gremium vertreten ist, scheidet Thomas Nagel aus Kulmbach aus, der bisherige Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses. Ebenfalls nicht mehr vertreten ist Petra Hähnlein von den Linken. Heike Kunzelmann von der AfD war nicht mehr bei der Bezirkstagswahl angetreten.
Christina Flauder wurde vom neuen Bezirkstag in der konstituierenden Sitzung einstimmig für die neue Legislaturperiode zur Behindertenbeauftragte wiedergewählt.
In seiner Ansprache wandte sich Schramm zudem an die zahlreich anwesenden amtierenden und neu gewählten Bezirksräte: „Ich freue mich auf die kommenden fünf Jahre und hoffe auf eine parteiübergreifende Zusammenarbeit im Wohle der Menschen in Oberfranken, die auf Hilfe des Bezirks Oberfranken angewiesen sind.“
Neue im Bezirkstag Oberfranken
Neu in den Bezirkstag von Oberfranken gewählt wurden Bayreuths Landrat Florian Wiedemann (FW), die Hofer Oberbürgermeisterin Eva Döhla und der Zweite Bürgermeister der Stadt Bayreuth Andreas Zippel (beide SPD). Auch Mario Schulze und Oliver Hammrich (AfD) sowie Wolfgang Grader (Grüne) gehören in der Legislaturperiode 2023-2028 erstmals dem Bezirkstag von Oberfranken an.
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