Coburg: SPD-Fraktion zerbricht wegen verurteilten Stadtrats

Coburg - In Coburg schließen sich drei SPD-Stadträte mit einem Politiker der Linken zusammen, um eine neue Fraktion zu gründen. Sie vermissen soziale Themen - und entrüsten sich über einen Stadtrat, der wegen sexuellen Missbrauchs verurteilt ist, aber sein Mandat behalten hat.

Im oberfränkischen Coburg haben drei SPD-Stadträte ihre Fraktion verlassen, um sich mit einem Linken-Stadtrat zusammenzutun. Einer der Gründe: Ein Stadtratsmitglied der SPD hatte im Herbst 2014 einen Strafbefehl wegen sexuellen Missbrauchs eines unter 18 Jahre alten Jugendlichen akzeptiert.

Er gilt nicht als vorbestraft und hielt an seinem Mandat in der Kommune fest. Das wollten die drei Abgeordneten Barbara Kammerscheid, Mathias Langbein und Adelheid Frankenberger nicht akzeptieren. Außerdem hätten sie den Einsatz der SPD-Fraktion für soziale Themen vermisst, teilten sie mit.

Zusammen mit dem einzigen Coburger Linken-Stadtrat Rene Hähnlein bilden sie nun eine vierköpfige neue Fraktion namens "Sozial und bürgernah für Coburg". Die SPD stellt in der 40 000-Einwohner-Stadt zwar noch die Mehrheit - aber nur noch mit einer Stimme Vorsprung. Gleich dahinter kommt die CSU mit zehn Stadträten.

"Moralisch einwandfreie Gründe"

Oberbürgermeister Norbert Tessmer (SPD) wollen die abtrünnigen Sozialdemokraten in ihrer neuen Fraktion dennoch den Rücken stärken. "Wir stehen hinter dem OB", sagte Hähnlein der Deutschen Presse-Agentur dpa. Die neue Fraktion wolle sich vor allem um die Sozialpolitik kümmern, die Rückmeldungen aus der Bevölkerung seien überwiegend positiv gewesen. Die SPD-Stadträte hätten schließlich "moralisch einwandfreie Gründe", um auszutreten, betonte Hähnlein.

Außerdem ist die neue Fraktion - anders als Teile der SPD - dafür, eine Straße nach dem Gründer des Autozulieferers Brose, Max Brose, zu benennen. In dieser Frage gibt es seit Jahren Streit in Coburg, da Gegner dieses Vorhabens argumentieren, Broses Rolle in der NS-Zeit sei nach wie vor unklar. 2004 hatte sich eine Mehrheit im Stadtrat gegen die Widmung ausgesprochen, inzwischen aber sieht es nach einer Entspannung der Debatte aus.