Entscheidungen gefallen
Dreifach-Panne in Erlangen, verlorene Wahlzettel in Franken: So lief der Krimi in Bayern
9.10.2023, 06:07 UhrMinisterpräsident Markus Söder hat das Direktmandat in seinem Heimatwahlkreis in Nürnberg gewonnen. Der CSU-Politiker bekam im Stimmkreis Nürnberg-Ost 41,5 Prozent aller Erststimmen, wie die Stadt Nürnberg am Sonntagabend mitteilte.
Damit verbesserte Söder sein Ergebnis von 2018 um 3,5 Prozentpunkte. Zweitplatzierter im Stimmkreis wurde der Grünen-Kandidat Elmar Hayn mit 22,1 Prozent der Erststimmen. Die Grünen büßten damit 0,3 Punkte im Vergleich zur vorigen Wahl ein.
Bayerns langjähriger Innenminister Joachim Herrmann (CSU) zieht laut dem vorläufigen amtlichen Endergebnis erneut mit einem Direktmandat in den Landtag ein. In seinem Stimmkreis in Erlangen erzielte er dem Landeswahlleiter zufolge 36,6 Prozent der Erststimmen. Der Kandidat der Grünen, Christian Zwanziger, folgte mit 28,6 Prozent der Stimmen. Auch bei den Gesamtstimmen bekam die CSU demnach in der mittelfränkischen Stadt mit 36,4 Prozent die meiste Zustimmung. Zweitstärkste Kraft wurden die Grünen mit 28,2 Prozent. Die SPD kam auf 11 Prozent, die AfD auf 8,5 Prozent, die Freien Wähler auf 4,9 Prozent und die FDP auf 3,5 Prozent.
Die Freie-Wähler-Politiker Hubert Aiwanger und Roland Weigert haben die bundesweit ersten Direktmandate für ihre Partei geholt. Nach vorläufigem amtlichen Ergebnis kam Aiwanger bei der Landtagswahl am Sonntag im niederbayerischen Stimmkreis Landshut auf 37,2 Prozent der Stimmen, Weigert im oberbayerischen Stimmkreis Neuburg-Schrobenhausen auf 31,6 Prozent.
Zudem warb Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) für einen breiten gesellschaftlichen Konsens zur Lösung der Flüchtlingsproblematik. "Wir müssen ähnlich wie in den 90er Jahren einen großen deutschen Kompromiss finden, um das Thema Migration und Flüchtlingsfrage sinnvoll zu lösen. Ansonsten werden rechtsextreme, nationalistische Kräfte weiter erfolgreich sein." Dies spalte am Ende nur die Demokratie, sagte Söder am Sonntag unter Bezug auf das starke Abschneiden der AfD bei den Landtagswahlen in Bayern und Hessen.
"Ein Großteil der AfD-Wähler sind ja Protestwähler", sagte Söder. Dieser Protest habe sich gegen die Ampelkoalition in Berlin gerichtet. "Beim Thema Migration geht es ja rein um Bundespolitik und nicht um Landespolitik." Daraus folge ein klarer Auftrag, um die AfD wieder deutlich zu reduzieren, betonte Söder: "Der Auftrag ist, dass wir diese Migrationspolitik ändern in Deutschland."