Änderungen im Ausländeramt

ERLANGEN - Die Stadtspitze fordert eine „faire Diskussion“ in der Debatte um harte Kritik an der Erlanger Ausländerbehörde, kündigt aber erstmals auch eine „Maßnahme zur Optimierung der Arbeits- und Entscheidungsabläufe“ im Amt an.

Verwaltungsintern werde derzeit eine Richtschnur erarbeitet, teilen OB Siegfried Balleis und Rechtsreferentin Marlene Wüstner in einer gemeinsamen Erklärung zu den Vorwürfen gegen die Ausländerstelle mit. Das letzte Wort habe dann der Stadtrat. Am Vortag hatten SPD und Grüne Liste in der Affäre scharfe Kritik geübt (die EN berichteten). Sogar die Versetzung leitender Verantwortlicher wurde ins Gespräch gebracht.

Gestern reagierten Balleis und Wüstner. Sie erinnern daran, dass die Stadt für den 15. Februar zu einer großen Gesprächsrunde eingeladen hat, bei der gemeinsam mit Vertreter(innen) des Stadtrates und der Flüchtlingsorganisationen alle erhobenen Vorwürfe gegen einen Mitarbeiter des Amtes und sein Sachgebiet noch einmal erörtert werden sollen.

Die Stadt erkläre ihre Bereitschaft, ohne Vorbedingungen in diese Diskussion zu gehen. Die persönliche Teilnahme des OB werde allerdings davon abhängig gemacht, dass die Kritiker die namentliche Nennung des städtischen Mitarbeiters im Umfeld ihrer Pressekonferenz Ende November „ausdrücklich bedauern“.

Ziel: „Offen und fair“

Im Interesse aller Bürger(innen) Erlangens „wollen wir aber in jedem Fall gemeinsam nach einem Weg suchen, der der Ausländerstelle wieder ein sachgerechtes Arbeiten ermöglicht, aber auch allen Antragstellern die Gewähr bietet, dass man ihnen offen und fair begegnet“, so Balleis und Wüstner. Angesichts der emotionalen Zuspitzung der Diskussion „bitten wir im Interesse der Sache um eine rasche Rückkehr zum Austausch sachlicher Argumente“, heißt es. „Schaum vorm Mund schadet nach unserer Überzeugung allen Beteiligten.“

Unabhängig davon stehe das Rathaus zu der „von Anfang an gemachten Zusage, nach Verbesserungsmöglichkeiten bei der Bearbeitung von Aufenthaltswünschen und Asylanträgen zu suchen“ und sie – soweit möglich – umzusetzen. „Im Interesse unserer Stadt bitten wir eindringlich darum, ihren guten Ruf nicht fahrlässig aufs Spiel zu setzen. Wir stehen ohne jeden Zweifel zu unserem städtischen Leitmotiv: Offen Aus Tradition.“

Zuletzt hatte für Empörung gesorgt, dass eingeräumt werden musste, der angegriffene Mitarbeiter habe im Amt ein T-Shirt mit der Aufschrift „Sheriff Gnadenlos“ getragen.