Wahlkreis 242
Bundestagswahl 2021: Alles was Sie in Erlangen und ERH wissen müssen
Redakteurin Erlanger Nachrichten
Was gehört zum Wahlkreis 242 Erlangen?
Zum Wahlkreis 242 Erlangen gehören die Stadt Erlangen, alle Wahlämter aus dem Landkreis Erlangen-Höchstadt (ERH) sowie die Verwaltungsgemeinschaft (VG) Uehlfeld (Landkreis Neustadt a.d. Aisch). Für diesen Wahlkreis laufen daher im Erlanger Rathaus alle Fäden zusammen.
Gibt es zur Bundestagswahl 2021 Änderungen am Wahlkreis?
"Ja", antwortet Robert Hatzold aus dem Bürgermeister- und Presseamt der Stadt Erlangen. Im Vergleich zur Bundestagswahl 2017 wurde der Wahlkreis um die Markt (Gemeinden) Dachsbach, Uehlfeld und Gerhardshofen erweitert.
Wie viele lokale und Briefwahlbezirke gibt es im Stadtgebiet?
Wie zuletzt bei den Landtags- und Kommunalwahlen können die Wahlberechtigten in Erlangen in 100 Wahllokalen am 26. September 2021 direkt vor Ort ihre zwei Stimmen abgeben. "Da bereits im Vorfeld zu erwarten war, dass der Briefwahl-Anteil steigen wird, wurde die Anzahl der Briefwahl-Teams auf 40 erhöht", sagt Hatzold.
Wie viele Wahllokale und Briefwahlbezirke gibt es insgesamt im Wahlkreis?
In Erlangen-Höchstadt und in der VG Uehlfeld werden 159 Wahllokale (im Erlanger Stadtgebiet 100) eingerichtet und mit 57 Teams (im Erlanger Stadtgebiet 40) die Briefwahl ausgezählt.
Wie viele Wahlplakate dürfen im Erlanger Stadtgebiet hängen?
"Eine allgemeine Begrenzung der Anzahl der Wahlplakate im Stadtgebiet gibt es nicht", sagt Hatzold. Lediglich die Wahlplakat-Anzahl pro Partei sind an ausgewählten Plätzen durch die Plakatierungsverordnung festgesetzt.
Welche Beschränkungen gibt es im Erlanger Stadtgebiet für die Plakatierung?
Aufgrund der Corona-Pandemie und der Nutzung der zur Verfügung stehenden öffentlichen Flächen durch unterschiedliche Interessensgruppen wie zum Beispiel durch Gastronomen oder Schausteller ist die Nutzung des öffentlichen Raums perspektivisch erheblich eingeschränkt. Die Ordnungsbehörde führte daher zur Vergabe der Standplätze für die Informationsstände der Parteien und Wählergruppen ein mehrstufiges Verfahren ein.
Wann müssen die Wahlplakate spätestens verschwunden sein?
In der Stadt Erlangen sind die Plakate spätestens eine Woche nach Ende des zugelassenen Plakatierungszeitraumes zu entfernen.
Was passiert, wenn jemand ein Wahlplakat beschädigt?
"Die Plakate sind Eigentum der jeweiligen Parteien", erläutert Hatzold, "sie ist zuständig und verantwortlich." Die Parteien müssen dann auch entscheiden, ob sie Anzeige erstatten wollen. Wenn Wahlplakate beschädigt werden, so handelt es sich um Sachbeschädigungen und somit um Straftaten. Der Besitzer des Plakates kann gegen den Täter Anzeige erstatten, die Konsequenzen fallen unterschiedlich aus und sind abhängig von den Ermittlungen. Beschädigte Plakatierungen sind umgehend einschließlich des Befestigungsmaterials zu beseitigen. Nicht ordnungsgemäß befestigte Plakate oder Plakatträger sind umgehend nachzubessern. Die Ordnungsbehörde der Stadt Erlangen empfiehlt, bereits im Vorfeld Maßnahmen zu treffen, um zügig etwaige fehlerhafte Plakatierungen entfernen zu können.
Wer trägt die Kosten für die Wahlplakatierung?
"Die Parteien tragen die Kosten", antwortet Hatzold.
Wie viele Wahlplakate dürfen in Herzogenaurach hängen?
In Herzogenaurach dürfen maximal 75 Wahlplakate pro Partei hängen.
Welche Beschränkungen gibt es für die Plakatierung in Herzogenaurach?
"Wir haben einen Schutz der historischen Innenstadt, das Plakatieren in dem Bereich ist nur vor der Südfront des alten Rathauses möglich und auch nur mit maximal einem Plakat pro Partei", erläutert Ordnungsamts- und Wahlleiter Gerd Lorenz. "Wir wollen auch keine Luftplakatierung, die Plakate sollen nicht über 1,60 Meter hängen", sagt er.
Wie viele Wahllokale hat die Stadt Herzogenaurach?
"Wir sind in diesem Jahr erstmals aufgeteilt in 20 normale Wahllokale und 18 Briefwahllokale", sagt Lorenz. Da man nicht einschätzen konnte, wie hoch der Anteil der Briefwähler liegt, wurden die Kapazitäten in dem Bereich enorm erhöht. Bis Anfang September hat die Kommune auch schon mehr als 4300 Briefwahlanträge beantwortet. "Das ist zu diesem Zeitpunkt mehr als in der Vergangenheit", sagt der Wahlleiter. Die Kommune rechnet mit maximal 10 000 Briefwählern, der Wahlleiter selbst mit 7500 bis 8000. Die Benachrichtigungen sind alle schon versandt.
Wie viele Wahlplakate dürfen in Höchstadt hängen?
In Höchstadt gibt es keine Beschränkung bzgl. der Anzahl der Wahlplakate pro Partei.
Welche Beschränkung gibt es für die Plakatierung in Höchstadt?
Für die Plakatierung gilt, dass das Anbringen der Plakate so durchzuführen ist, dass Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs nicht beeinträchtigt werden, heißt es aus dem Bürgerservice. An Verkehrseinrichtungen (Ampel-Masten, Leitpfosten, Schaltkästen, Schutzplanken, Geländer) sowie an Bauwerken (Brücken, Stützmauern) und Verkehrszeichen und deren Aufstellungsvorrichtungen sowie an Bäumen und deren Stämmen dürfen Plakatschilder nicht angebracht werden. Außerdem dürfen Plakate nicht beleuchtet werden und nicht zu Verwechslungen mit amtlichen Straßenverkehrszeichen führen.
Wie viele Wahllokale hat die Stadt Höchstadt?
Höchstadt hat 27 Wahllokale (17 Urnen- und 10 Briefwahllokale) mit insgesamt 216 Wahlhelferinnen und -helfer.
Wie viele Wahlberechtigte gibt es in der Stadt und im Landkreis?
In Erlangen sind etwa 78 000 Bürgerinnen und Bürger ins Wählerverzeichnis eingetragen, im gesamten Wahlkreis sind es gar 196 000 Wahlberechtigte.
Wie erhält man seine Wahlbenachrechtigung?
78 000 Erlanger haben die Wahlbenachrichtigung erhalten. Wer noch keine Wahlbenachrichtigung erhalten hat oder die Richtigkeit oder Vollständigkeit der zur eigenen Person im Wählerverzeichnis eingetragenen Daten überprüfen möchte, wendet sich in Erlangen an das Wahlamt unter der Rufnummer (09131) / 86 22 08. Auch die Landkreis-Kommunen haben die Wahlbenachrichtigungen bereits versendet; dies musste bis spätestens 5. September geschehen sein.
Wann erhält man Briefwahlunterlagen?
Um per Briefwahl wählen zu können, ist ein Wahlschein erforderlich. Dieser kann beim Wahlamt auf verschiedenen Wegen beantragt werden: online (über die städtische Seite www.erlangen.de, auf der rechten Spalte über das Vorschaubild „Briefwahl online beantragen“), per E-Mail (briefwahl@stadt.erlangen.de), schriftlich (Vordruck auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung), per Fax (09131/86-3355) oder in dringenden Fällen auch persönlich im Wahlamt (im 1. OG des Rathauses, kleiner Sitzungsaal). Die Unterlagen werden dann zugeschickt.
Wer kann Wahlhelfer werden?
Zum Wahlhelfereinsatz ist es nötig, quasi analog zum Wahlrecht, das 18. Lebensjahr vollendet zu haben und die deutsche Staatsangehörigkeit zu besitzen. Vorkenntnisse sind nicht erforderlich, wenngleich versucht wird, die Wahlvorstände aus erfahrenen Wahlhelfern zusammenzusetzen. Die Wahlvorstände und deren Stellvertreter werden vom Wahlamt entsprechend geschult.
Wie viele Wahlhelfer braucht die Stadt Erlangen?
"Das Wahlamt ist am 26.September mit rund 1100 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern das größte städtische Amt", erläutert Hatzold.
Wie viele Wahlhelfer kommen aus der Stadtverwaltung selbst?
Die Stadtverwaltung stellt mit gut 650 Personen den größten Anteil der Wahlhelfer. Aber ohne die Unterstützung aus anderen Behörden (Uni-Verwaltung, Finanzamt, LGL) sowie vielen Studenten und Rentnern sei die Wahl nicht reibungslos durchzuführen, betont Hatzold.
Wie sieht die Arbeit der Wahlhelfer aus?
"Die in Wahllokalen eingesetzten Helferinnen und Helfer sorgen für Ruhe und Ordnung im Wahlraum, prüfen die Wahlberechtigung aufgrund des Wählerverzeichnisses, geben die Stimmzettel aus, vermerken die Wahlteilnahme im Wählerverzeichnis, zählen die Wählenden, zählen nach Schließung des Wahllokals um 18 Uhr die Stimmen aus und ermitteln das Wahlergebnis", beschreibt Hatzold die Aufgaben. Dazu kommen die Wahlhelfer, die andere Aufgaben wie zum Beispiel Hausverwaltung, Ergebniszusammenfassung im Rathaus am Wahlabend, Statistikerhebungen und Ähnliches übernehmen.
Erhalten die Wahlhelfer eine Vergütung?
Ja. Für den ehrenamtlichen Einsatz erhält man Erfrischungsgeld. Je nach Aufgabe und damit verbundenem Aufwand beläuft sich dieses zwischen 35 und 75 Euro
Wann ist mit ersten Ergebnissen am Wahlabend zu rechnen?
Das Wahlamt geht davon aus, dass das Ergebnis der Wahl um das Direktmandat um zirka 21 Uhr vorliegen wird. Mit dem Ergebnis der Zweitstimmen kann gegen 23 Uhr gerechnet werden. Für belastbare Ergebnisse müssen auch die Ergebnisse der anderen Wahlämter aus dem Wahlkreis der Kreiswahlleitung in Erlangen vorliegen.
Welche Corona-Maßnahmen gelten am Wahlsonntag?
In den Wahllokalen gelten die üblichen Corona-Hygienemaßnahmen, die ggfs. der aktuellen Lage angepasst werden.
An wen können sich die Bürger wenden, wenn sie Fragen zur Wahl haben?
Für die Wahl im Erlanger Stadtgebiet können sich Bürgerinnen und Bürger an das Wahlamt der Stadt Erlangen wenden: per Telefon (09131/86-2208), per E-Mail (wahlen@stadt.erlangen.de), per Fax (09131/86-3355), persönlich im Wahlamt (Rathaus, 1. OG, kleiner Sitzungsaal). Für die persönliche Vorsprache gelten folgende Öffnungszeiten: Montag, Dienstag, Donnerstag von 8 bis 18 Uhr, Mittwoch und Freitag von 8 bis 12 Uhr. Aufgrund der Corona-Pandemie und dem damit verbundenen begrenzten Zutritt in das Rathaus bittet das Wahlamt darum, möglichst auf eine persönliche Vorsprache zu verzichten und alternativ die anderen Kontaktmöglichkeiten zu nutzen. Nicht-Erlanger wenden sich an die Wahlämter der jeweiligen Gemeindeverwaltung: In Herzogenaurach bekommt man telefonisch Hilfe unter (09132) 901-170 und in Höchstadt unter (09193) 626 133.
Wo gibt es weitere Informationen?
Weitere Informationen gibt es auf den Webseiten der Städte und Gemeinden oder hier
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