Ein Aufzug für das Rathaus in Effeltrich

EFFELTRICH - Die Erscheinungsmodalitäten des Gemeindeblattes, die Sanierung von Schule und Rathaus, die Schulverbandsumlage für die Mittelschule Baiersdorf sowie ein Zuschuss für den Förderverein der Grundschule Effeltrich – über diese Themen hatte der Gemeinderat zu beraten.

Das Mitteilungsblatt der Verwaltungsgemeinschaft (VG) erscheint ab dem 1. 1. 2016 nur noch 14-tägig. Als weitere Neuerung war vorgesehen, dass bei Geburtstagen unter dem 70. Lebensjahr nicht mehr öffentlich im Blatt gratuliert werden sollte.

Beide Maßnahmen waren in der Bürgerversammlung Ende November 2015 von zahlreichen Bürgern kritisiert worden. In Form zweier Anträge standen sie nun zur Diskussion. Bei der Frage der Gratulationen waren sich die Räte schnell einig: Alle votierten für die Beibehaltung des bisherigen Usus.

Hohe Arbeitslast

Bürgermeisterin Kathrin Heimann verwies auf die letzte Sitzung des VG-Rates, in der sich dieser mit fünf zu zwei Stimmen für das 14-tägige Erscheinen ausgesprochen hatte. Das Hauptargument sei damals gewesen, dass man in Zeiten der Personalknappheit die Arbeitsbelastung der Mitarbeiter in der Verwaltung habe reduzieren wollen. Eine Mehrheit der Räte entschied sich nun dafür, dem Wunsch vieler Bürger nachzukommen und in der nächsten Sitzung des VG-Rates im März den Antrag einzubringen, dass das VG-Blatt wieder wöchentlich erscheinen solle.

Anschließend ging es um die in Schule und Rathaus anstehenden Bau- bzw. Sanierungsmaßnahmen: Die Effeltricher Grundschule braucht dringend neue Fenster, und der große Sitzungsaal im oberen Stock des Rathauses soll barrierefrei zugänglich gemacht werden, weshalb man den Einbau eines Aufzuges in Erwägung zieht. Dazu möchte Bürgermeisterin Heimann öffentliche Fördergelder nutzen. Beratungen mit dem Landratsamt haben ergeben, dass man für den Einbau des Aufzuges Gelder durch das Kommunale Investitionsprogramm (KIP) bekommen könnte, während das Finanzausgleichgesetz Bayern (FAG) für die Sanierung der Fenster herangezogen werden könnte. Die Förderungen nach KIP und FAG sind kombinierbar.

Kosten: 550 000 Euro

Die Kosten für beide Projekte würden sich schätzungsweise auf 550 000 Euro belaufen; davon müsste die Gemeinde zirka 120 000 Euro alleine schultern, wenn sie die Fördergelder bekäme. Um die in diesen Tagen auslaufende Antragsfrist für die Förderung nach KIP noch einzuhalten, entschied der Gemeinderat einstimmig, dem Aufzug-Projekt Priorität einzuräumen und den Antrag zu stellen.

Weiter informierte Bürgermeisterin Heimann über die aktuelle Entwicklung an der Mittelschule Baiersdorf, die von zahlreichen Effeltricher Schülern besucht wird. Für jeden Effeltricher Schüler, der diese Schule besucht, muss die Gemeinde knapp 4000 Euro bezahlen. Außerdem sind anteilig die Kosten für die Miete der Mehrzweckhalle und für den Strom der Schule zu tragen. Wegen der hohen Schulverbandsumlage haben die beiden Gemeinden Effeltrich und Poxdorf wiederholt ihre Absicht bekundet, aus dem Schulverband auszutreten; statt dessen sollten die hiesigen Schülern weiterführende Schulen in Forchheim besuchen. Da das aber für die Mittelschule Baiersdorf einen großen Verlust an Schülern und eventuell sogar das Ende bedeuten würde, haben sich die Regierungen von Mittel- und Oberfranken quer gestellt.

Es werden Wege gesucht, wie dem Einspruch der beiden Gemeinden gegen die hohe Schulverbandsumlage Rechnung getragen werden kann. Die Hallenmiete wird ab 1.1.2016 von bisher rund 100 000 Euro auf etwa 68 000 Euro reduziert, und für den Stromliefervertrag ist ein günstigerer Anbieter gefunden worden, der pro Kilowatt-Stunde 3,8 Cent statt 4,9 Cent berechnet. Außerdem steht der Vorschlag im Raum, ob nicht Effeltrich und Poxdorf Miteigentümer im Schulverband werden sollten, was eine Reduzierung der Schulverbandsumlage zur Folge hätte. Allerdings würden beide Gemeinden dann auch bei der anstehenden Sanierung der Mittelschule zur Kasse gebeten.

Zahlen vorlegen

Der Vorschlag von Gemeinderätin Susanne Lasch-Siebold (DEL), von den Regierungen von Mittel- und Oberfranken die definitive Bestätigung dafür, dass Effeltrich und Poxdorf nicht aus dem Schulverband austreten dürfen, einzufordern und von Baiersdorf Zahlen über zukünftige Kosten einschließlich der bevorstehenden Sanierung, fand breite Zustimmung bei den Räten. Die Verwaltung wurde beauftragt, beides umzusetzen.

Zuletzt wurde noch beschlossen, auf Antrag des Fördervereins die verlängerte Mittagsbetreuung mit Hausaufgabenbetreuung der Grundschule Effeltrich mit 7000 Euro zu bezuschussen und die von Bürgermeisterin Heimann angeregte gemeinsame Sitzung der Gemeinderäte von Effeltrich und Poxdorf zu Fragen des Hochwasserschutzes erst dann anzusetzen, wenn die Planungen dazu konkreter geworden seien.