Erlangen: Bedient die StUB den Siemens-Campus?
5.8.2014, 10:07 UhrNach der Sommerpause sollen sich die Kommunalparlamente Nürnbergs und Erlangens sowie der Kreistag des Landkreises Erlangen-Höchstadt möglichst zeitgleich und im gleichen Wortlaut mit der Gründung befassen. Dem Gremium sollen die Aufgaben Planung, Bau und Betrieb der StUB übertragen werden. Ein erster Satzungsentwurf wird derzeit zwischen Juristen der beteiligten Gebietskörperschaften und der Regierung abgestimmt. Bei diesen Gesprächen geht es um so zentrale Aspekte, wie die Ausstiegsklausel oder den Zeitpunkt, wann wer welche Mittel bereitstellen muss.
Im Planungsausschuss des Erlanger Stadtrates stand einmal mehr die erhoffte höhere Förderung durch die öffentliche Hand im Zentrum. Dabei spielt es beim Gründungsakt nach Auskunft von Oberbürgermeister Florian Janik keine Rolle, ob - wie es CSU-Stadtrat Jörg Volleth wissen will - eine erhöhte Förderquote durch das Land zugesagt ist oder nicht.
Er weist aber darauf hin, dass in der Zweckverbands-Vereinbarung festgehalten wird, "bis wann das Gesamtprojekt noch rückholbar" wäre. Im Übrigen, so das Stadtoberhaupt, habe der Fördermittelgeber "deutlich signalisiert", dass nun Strukturen für das geplante Verkehrsvorhaben geschaffen werden müssten.
Grüne-Liste-Stadtrat Harald Bußmann hofft weiter auf einen StUB-Ostast bis nach Neunkirchen im Landkreis Forchheim. Mit der Forchheimer Kreisverwaltung hat die Stadt zwar in der Frage den Kontakt gesucht, bisher aber laut Erlangens Planungsreferent Josef Weber noch keine Rückmeldung erhalten.
Derweil geht es sowohl der Erlanger Verkehrsplanung als auch den Mobilitäts- und Umweltverbänden um die konkrete Trassendiskussion Seit Jahresbeginn untersucht ein externes Ingenieurbüro, ob die Unterführung des Erlanger Hauptbahnhofs durch die StUB technisch machbar wäre. Offenbar scheint dies auch im kalkulierten Kostenrahmen möglich zu sein, wie das Stadtratsgremium mit Blick auf erste Zwischenergebnisse erfuhr. Vollständige Resultate sollen im Herbst vorliegen.
Mit Bedauern haben der Verkehrsclub Deutschland (VCD) und die Bürgerinitiative Umweltverträgliche Mobilität im Schwabachtal zur Kenntnis genommen, dass die StUB (vorerst) nicht in die Planungen des Siemens Campus einbezogen ist. Jüngste Äußerungen aus dem Konzern haben erkennen lassen, dass Siemens die StUBPlanungen nicht mit denen des Campus verknüpft sehen möchte und demzufolge auch keine Haltestellen im zu planenden Gelände anstrebt.
"Chance nicht vertun"
Für Ester Schuck von der BI und Andreas Brock vom VCD wäre dies aber eine verpasste Chance. Ein neuer Stadtteil mit einem Firmengelände mit 15.000 Beschäftigten sowie ein Wohnviertel mit geschätzt 3000 Bewohnern benötige ein leistungsfähiges Verkehrsmittel, damit Mitarbeiter und Bewohner bequem und sicher zu Schreibtisch und Wohnung kommen können. Der neue Siemens-Campus biete die einzigartige Chance, ein zukunftsfähiges Mobilitätskonzept von Anfang an einzuplanen. Dazu gehöre auch, sich die konkreten Trassenverläufe genau anzusehen.
Wenn Siemens hochwertige Arbeitsplätze anbieten wolle, müsse das Unternehmen darauf achten, dass gerade gut qualifizierten Mitarbeiter, hohe Ansprüche an die Mobilitätsinfrastruktur einer Region haben – und zwar unter Verzicht auf ein Auto.
Derzeit läuft zudem ein Vergabeverfahren, um einen externen Manager mit dem komplexen weiteren Procedere rund um die weiteren Auftragsvergaben betrauen zu können. Hierfür wird ein Teil der vom Stadtrat für das laufende Jahr genehmigten Mittel in Höhe von einer Million Euro eingesetzt.
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