Erlangen: Herrmann prüft weitere StUB-Förderung

ERLANGEN - Die (Weiter)Finanzierung der Stadt-Umland-Bahn ist gesichert. Aber (noch) gibt es Kritik an den Fördermodalitäten. Der Freistaat soll einspringen, fordern einige. Ist das möglich? Das fragten die EN Bayerns Verkehrsminister Joachim Herrmann.

Wenn es um die Stadt-Umland-Bahn (StUB) geht, ziehen der Erlanger Oberbürgermeister Florian Janik (SPD), der zugleich der Vorsitzende des Zweckverbandes ist, und der bayerische Innen- und Verkehrsminister, Joachim Herrmann (CSU), an einem Strang. Gemeinsam hatten sie sich beim Bund dafür stark gemacht, dass die Beschränkung der StUB-Förderung auf eigene Gleiskörper aufgehoben wird. Bei straßenbündiger Trassenführung bleiben bisher die Mittel aus.

"Das ist auf Bundesebene nicht gelungen, der Bund hat keinen Anlass gesehen, das Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz entsprechend zu ändern", sagte der in Erlangen lebende Herrmann dieser Redaktion. Daher hatte Janik gegenüber den EN bereits ein "Nachlegen" von Bund und/oder Land gefordert, um "gerade in Städten und damit auch in Erlangen bessere Lösungen zu ermöglichen". Die erste Vorsitzende der Bürgerinitiative "Umweltverträgliche Mobilität im Schwabachtal", Esther Schuck, brachte ebenfalls eine zusätzliche Förderung durch den Freistaat ins Spiel.

Kann also Erlangen auf weitere Finanzmittel aus München hoffen? "Es ist jedenfalls nicht ausgeschlossen, und ich bin persönlich bereit, das aufgeschlossen zu prüfen", betonte der Christsoziale. Zwar könne er sich vorstellen, welche Engstellen Janik meint, wenn er auf zusätzliche Kosten durch deren mögliche Beseitigung hinweist (gemeint ist vor allem der Innenstadtbereich rund um die Nürnberger Straße), doch sei es für Berechnungen und Zusagen noch zu früh.

Zunächst müsse man die weiteren Planungen und Debatten abwarten. "Wir müssen jetzt genau schauen, wie die Streckenführung verlaufen soll, und wo dann noch Abschnitte sind, auf denen die StUB auf vorhandenen Straßen fährt". Der Teil, der davon am meisten betroffen gewesen wäre, sei der Ast nach Uttenreuth gewesen. "Der ist aber durch eine Bürgerentscheidung weggefallen", so Herrmann weiter. Generell sei es möglich, bei den Zuschüssen durch das Land über die Bundesförderung hinauszugehen.

Mit einer 90-prozentigen Förderung (der Bund trägt 60 Prozent) kämen die Kommunen ohnehin gut weg. Das besondere Interesse des Freistaats habe die übliche Kostenübernahme in solchen Fällen von 20 auf 30 Prozent steigen lassen. "Insofern, denke ich, können Nürnberg, Erlangen und Herzogenaurach wirklich gut damit leben". Froh ist Herrmann über das verlängerte Förderprogramm: "Der Zweckverband hat jetzt die nötige Planungssicherheit". Erst kürzlich wurde die Finanzierung gesichert (wie berichtet).