Erlanger Polizei: Body-Cams als Schutz?
4.6.2020, 16:00 UhrDie Zahlen, die der bayerische Innenminister, der Erlanger Joachim Herrmann (CSU), zu Gewalt gegen Polizeibeamte veröffentlicht hat, sind alarmierend. Helfen die eingeführten Body-Cams gar nicht, Übergriffe auf Beamte zu reduzieren? Eine erste kleine Zwischenbilanz von Polizeiinspektionen (PI), die mit Body-Cams arbeiten, ist möglich: In Herzogenaurach etwa sind seit Ende 2019 zwei, in Erlangen seit vergangenem Herbst acht Kameras im Einsatz. Der Einsatzzug, der ebenfalls zur PI Erlangen-Stadt gehört, aber überregional, natürlich auch in Erlangen und Herzogenaurach, tätig wird, verfügt über weitere acht Kameras.
Die Erfahrungen, die die Kollegen in den vergangenen Monaten mit den Kameras gemacht haben, seien positiv. So werde die Body-Cam bei der PI Herzogenaurach von einem überwiegenden Teil der Streifenbeamten oft oder sogar regelmäßig mitgeführt. Von den regelmäßigen Nutzern werde das Tragen als positiv empfunden, so Polizeisprecherin Elke Schönwald. Das Gegenüber zeige sich, sobald es die Kamera bemerke oder nach einem Hinweis darauf, tatsächlich kooperativer. "Die Beamten fühlen sich offenbar, zumindest einige, auch sicherer mit der Body-Cam", erläutert Schönwald.
Diese Einschätzung werde auch von der PI Erlangen-Stadt geteilt. "Eine deeskalierende Wirkung kann insbesondere nach Ankündigung der Aufzeichnung wahrgenommen werden", so die Polizeisprecherin weiter. In Erlangen brachte der Einsatz einer Body-Cam sogar schon einen Erfolg: Bei einem Angriff auf Polizisten wurde die Kamera eingesetzt, mithilfe der Auswertung der Aufnahmen kam es unter Einbeziehung zurückliegender Straftaten des Beschuldigten zu einer Haftstrafe.
Polizisten als Aggressor
In den USA ist aber, wie bei den jüngsten tödlichen Übergriffen auf Afro-Amerikaner, der Polizist oft nicht der Angegriffene, sondern der Aggressor. Die Videobilder von den gewalttätigen Polizisten, die den 46-jährigen George Floyd bei einem Einsatz in Minneapolis zu Tode gedrückt hatten, lösen beim stellvertretenden Landesvorsitzenden der Deutschen Polizeigewerkschaft (DpolG), Jürgen Ascherl, Entsetzen aus. "Das ist schon erschreckend, wie der eine Polizist auf dem Hals des Mannes sitzt, da stellt es einem schon alle Haare auf." Natürlich ist die Body-Cam auch dazu da, mögliches Fehlverhalten der Beamten selbst aufzuzeichnen. Er sei überzeugt, dass ein Kollege, der zum Überreagieren neige, mit einer Body-Cam "schon drei Mal überlegt, ob er das tut".
Solche Situationen kann sich der Polizeigewerkschafter in Deutschland oder Bayern aber nur schwer oder gar nicht vorstellen. Immerhin gebe es hier ein polizeiliches Einsatztraining, bei dem jeder lerne, wie er mit Straftätern umzugehen habe. Man müsse zwar Widerstand brechen, aber eben nicht, indem man "jemandem auf den Hals steigt und ihm die Luft abdreht", so der bayerische stellvertretende Gewerkschaftschef.
Die Ausbildung hierzulande (drei Jahre) lasse sich mit jener in den USA (sechs Wochen bis sechs Monate) nicht vergleichen, zudem werde bei der deutschen Polizei gerade beim Nachwuchs, aber auch später noch, viel Wert gelegt auf interkulturelle Kompetenz und deeskalierende Maßnahmen. "Ich glaube, dass unsere Polizeibeamten eine höhere Sensibilität haben", sagt Ascherl, selbst wenn er nicht für jeden Kollegen die Hand ins Feuer legen möchte. "Auch wir haben sicher einmal im Einzelfall eine Überschreitung, aber ich kann es mir nicht vorstellen, dass so etwas wie in den USA passiert."
"So jemand hat bei der Polizei nichts verloren"
Polizeibeamte aus der "linken oder rechten" Ecke gebe es wohl, aber das seien Ausnahmen. Man habe ja auch schon im Polizeidienst den ein oder anderen gehabt, der im rechten oder antisemitischen Bereich problematische Bilder auf dem Handy gehabt habe. Aber das werde sehr hart abgeurteilt: "Das geht von Disziplinarmaßnahmen bis hin zu Entlassungen, so jemand hat bei der Polizei nichts verloren", stellt Ascherl klar.
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