„Herr Dr. Balleis, wo stehen Sie?“
18.7.2012, 00:00 UhrMehrfach kamen in den vergangenen Wochen Bürger in den Ratssaal, um sich aus erster Hand über den geplanten ÖPNV-Ausbau im Großraum zu informieren. Auch die jüngste Sitzung des Planungsausschusses, in der das „Megathema“ (Siegfried Balleis) auf der Tagesordnung stand, lockte etliche Zuhörer an. Wer eine Generaldebatte zur Zukunft des ÖPNV erwartet hatte, wurde jedoch erneut enttäuscht.
Für die CSU-Fraktion bat Jörg Volleth eingangs darum, zunächst von einem Gutachten zur StUB abzusehen. Bekanntlich haben die Christsozialen weiteren Beratungsbedarf (die EN berichteten) angemeldet. Klaus Könnecke (CSU) offenbarte zum Beispiel, dass er „im Moment nicht von der Finanzierbarkeit der StUB überzeugt“ sei, zumal Erlangen auch künftig nicht nur aus einer StUB bestehe. Schulunterhalt, Sanierung von Freibad West und Frankenhof oder der Mietwohnungsbau kosteten schließlich ebenfalls viel Geld.
OB Balleis hält sich nach wie vor bedeckt. „Ich habe mich noch nicht entschieden.“ Ein vom beratenden Ausschluss-Mitglied Birgit Marenbach (ÖDP) gefordertes Bekenntnis („Herr Dr. Balleis, wo stehen Sie?“) wollte das Stadtoberhaupt nicht abgeben. Stattdessen mahnte er („Ich bin ein Fan schienengebundener Nahverkehrssysteme“) an, die finanziellen Auswirkungen der StUB nicht aus den Augen zu verlieren.
Eine Frage sei zum Beispiel, so Balleis: „Wollen wir tatsächlich das Sechs-Millionen-Euro-Defizit, das derzeit für 220 in Erlangen zurückgelegte Bus-Streckenkilometer anfällt, verdoppeln, für dann 18 Gleis-Kilometer?“ Für den Fall, dass die StUB gebaut werde, müssten auf jeden Fall zusätzliche Einnahmen generiert werden, etwa mit Hilfe einer Entwicklungsmaßnahme im Knoblauchsland. „Es bräuchte eine Perlenschnurbesiedelung“ aus Wohnen und Gewerbe. „Eine Straßenbahn kilometerweit an Kohlköpfen und Spargel vorbeifahren zu lassen, bringt nichts.“
Klare Worte fand Balleis bei einem verwandten Themenfeld. Wenn sich die großen Unternehmen in der Region schon nicht finanziell am Bau der StUB beteiligen wollten (die EN berichteten), dann müssten sie — „ebenso wie Universität und Uni-Klinikum“ — zumindest bei einem umfassenden Parkraummanagement mitmachen. Es könne nicht angehen, so der OB, dass die gleichen Unternehmen, die nichts für die StUB bezahlen wollten, weiterhin ihren Mitarbeitern kostenlos Kfz-Parkplätze zur Verfügung stellen. Ein Anreiz, auf den ÖPNV umzusteigen, sei auf diese Weise nicht gegeben.
Wenig erquicklich scheint die derzeitige Situation für die Verwaltung zu sein, wie Josef Weber durchblicken ließ. Natürlich, so der Planungsreferent, könne man versuchen, immer neue Details zu klären. Fraglich sei allerdings, welche neuen Erkenntnisse dies zu Tage fördern könne. „Ich hoffe, dass es jetzt genügt“, sagte Weber mit Blick auf einen kürzlich von der CSU-Fraktion eingereichten Fragenkatalog und verwies auf das Online-Forum (www.erlangen.de). Dort sind zum Beispiel Antworten auf häufig gestellte Fragen zur StUB oder zum regional-optimierten Bussystem abrufbar.
Konkretes, etwa zur StUB-Streckenführung, könne derzeit ohnehin niemand sagen, betonte Weber. „Die Tiefenschärfe kommt erst, falls der Stadtrat ,Okay‘ zum Bau der StUB sagt.“ Außerstande sah sich der Referent daher, die Frage von Jürgen Zeus zu beantworten. Der FDP-Stadtrat wollte wissen: „Können Sie garantieren, dass wir bei Fertigstellung der StUB nicht bei 350 Millionen Euro oder mehr sind?“ In seinem Redebeitrag brach der Liberale eine Lanze für die Gegner einer schienengebundenen Lösung: „Falls jemand sagt: ,Die StUB ist finanziell nicht tragbar’ bitte ich darum, dass diese Person nicht verteufelt wird.“
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