In Bildung investieren

ERLANGEN - „Wenn die CSU ein Konzept hat, dann ist es schwer sichtbar, wenn es denn überhaupt vorhanden ist“: Florian Janik greift gern an. Der SPD-Fraktionsvorsitzende und Oppositionführer, nützt die Haushaltsberatungen, die gerade anlaufen. Und er stellt das SPD-Konzept für den Etat 2011 vor: Eine Prioritätenliste in den Bereichen Bildung und soziale Infrastruktur und Vorschläge für Einnahme-Erhöhungen und Einsparungen.

Der SPD-Fraktionschef, das merkt man ihm unschwer an, ist zufrieden mit dem Konzept, das er zum Haushalt 2011 präsentiert.

Florian Janik hat seiner Meinung nach eine adäquate Lösung für den jährlich wiederkehrenden Konflikt gefunden: Wie bekommt man die wichtigsten Projekte finanziert und hält in schwierigen Zeiten dennoch die Neu-Verschuldung in akzeptablen Grenzen?

Hätte die SPD im Stadtrat die Mehrheit (zurzeit verfügt sie in dem 50-köpfigen Gremium über 13 Stimmen), würde Erlangen 2011 so aussehen: Der Ausbau der Ganztagsschulen ginge weiter („das wichtigste Projekt“, wie Barbara Pfister, eine Stellvertreterin Janiks betont) ebenso wie die Planungen für den Frankenhof als „Haus der Bildung“ anliefen. Und die Stadt setzte sich konzeptionell mit dem Gemeindezentrum Frankenzentrum auseinander.

Darüber hinaus würde die SPD verhindern, dass die „Stadt irgendwann mit einem einzigen Freibad dastehe“ (Janik). Deshalb will sie für die Zukunft des Freibades West ebenso finanzielle Mittel bereitstellen, wie für die Sanierung des Dechsendorfer Weihers.

Die Vereine und Verbände erhielten 300000 Euro. Die Kürzungen würden rückgängig gemacht. Und für das Kulturprojektbüro, das Theater und die Beiräte stellte die SPD insgesamt rund 150000 Euro zur Verfügung.

Die Umsetzung der Maßnahmen kostet Geld. Mehrausgaben von 2,6 Millionen Euro im Vergleich zu dem Haushaltsentwurf, den der Kämmerer eingebracht hat (die EN haben berichtet). 20,9 Millionen Euro müsste demnach die Stadt aufnehmen: Neue Schulden in einer Höhe, die die SPD für nicht machbar hält. Die Antwort der Sozialdemokraten lautet: eine Gegenfinanzierung aus Einnahme- Erhöhungen und Einsparungen. So wollen die Sozialdemokraten die Neuverschuldung auf 12,3 Millionen Euro begrenzen.

Dabei rechnet Florian Janik folgendermaßen: Mit der Anhebung der Gewerbesteuer (eine Million Euro), der Einführung einer Zweitwohnungssteuer (250000 Euro) und der Rückerstattung von Leistungen, die die Stadt zu viel für Rückstellung von Pensionen gezahlt hat (1,7 Millionen Euro) könnte die Stadt 2,95 Millionen Euro an Mehreinnahmen verbuchen.

Dazu schlägt die SPD Einsparungen vor. Zum Beispiel den Verzicht auf das Parkhaus Innenstadt (eine Million Euro) und auf den Grunderwerb für das Gewerbegebiet G6 (508000 Euro), das zurzeit sowieso nicht durchsetzbar zu sein scheint.

Darüber hinaus würde die SPD für 2011 auch noch Haushaltsmittel einsetzen, die für 2010 geplant waren, aber noch nicht ausgegeben sind. Insgesamt addieren sich diese Mittel nach den Angaben von Janik auf drei Millionen Euro. Mit diesem Betrag kommt die SPD auf eine Neuverschuldung von 12,3Millionen Euro: deutlich weniger als die 18,3 Millionen Euro, die im Entwurf 2011 des Kämmerers stehen. Und — so Fraktionschef Janik — deutlich besser als die bisherigen Vorschläge der CSU: Die habe lediglich „zehn Schlagworte in den Raum geworfen und sich auf die externen Berater Rödl&Partner verlassen.“ Sein Urteil: „Die CSU-Fraktion trägt die Verantwortung nicht, für die sie gewählt worden ist.“