Kirchenasyl in Erlangen: Justiz stellt Verfahren ein

ERLANGEN - Der Erlanger Pfarrer Bernd Hofmann hatte Flüchtlingen in seinem Gotteshaus Zuflucht geboten — und landete somit im Visier der Ermittler. Nun hat die Justiz das Verfahren eingestellt — verbunden mit einer Warnung vor einem weiteren Kirchenasyl.

Mit weitreichenden Ermittlungen oder gar einer Strafe hatte der Erlanger Gottesmann Bernd Hofmann zwar nicht unbedingt gerechnet, es aber auch nicht völlig ausgeschlossen. "Die Behörden wollen uns einschüchtern, damit wir keine Flüchtlinge mehr ins Kirchenasyl nehmen", sagte er vor wenigen Wochen den EN.

Kurz zuvor hatte der Pfarrer der evangelischen St.-Matthäus-Kirche bei der hiesigen Polizei vorsprechen müssen. Sein Einsatz für Flüchtlinge hatte den Theologen ins Visier der Ermittler gebracht (wie berichtet).

Jetzt liegt die Entscheidung der Staatsanwaltschaft Nürnberg-Fürth vor: Das Ermittlungsverfahren gegen Hofmann wegen Beihilfe zum unerlaubten Aufenthalt ohne erforderlichen Aufenthaltstitel wird eingestellt. In dem Dokument, das unserer Redaktion vorliegt, heißt es: "Die Staatsanwaltschaft sieht ausnahmsweise von einer Strafverfolgung von den in der Vergangenheit liegenden Straftaten ab".

Im Folgesatz wird der Ton der unterzeichnenden Staatsanwältin allerdings etwas bedrohlicher, wenn sie schreibt: "Es wird darauf hingewiesen, dass bei künftigen Verstößen nicht mit einer folgenlosen Einstellung des Verfahrens gerechnet werden kann".

Für Hofmann selbst stellt sich indes die Frage, welches Verfahren denn jetzt genau eingestellt worden ist. Denn gegen den Pfarrer laufen drei Ermittlungsverfahren. Eines bezieht sich auf einen Ukrainer, dem er und viele Unterstützer neun Tage lang Unterschlupf im Gemeindehaus gegeben hatten. Die zwei anderen "Fälle" sind Eheleute aus Äthiopien.

Bisher sah die bayerische Staatsregierung ein Kirchenasyl mehr als eine humanitäre Geste denn als Widerstand gegen die Staatsgewalt. Das aber hat sich drastisch geändert.

Immer mehr Fälle werden bekannt, in denen die Staatsanwaltschaft gegen Pfarrer ermittelt, die ihre Gemeinde- und Gotteshäuser öffnen für Asylbewerber und sie so — zumindest zeitweise — vor einer Abschiebung bewahren. SHARON CHAFFIN