SPD, FDP und Grüne Liste schmieden Ampelkoalition

ERLANGEN - SPD, Grüne Liste und FDP wollen eine rot-grün-gelbe Ampelkoalition. Mit Florian Janik als Oberbürgermeister.

Sie lachen, sie scherzen miteinander wie alte Freunde, die sich auf einen gemeinsamen Abend freuen, als sie vor dem Hotel „Grauer Wolf“ in der Hauptstraße für die Fotografen und den Kameramann des Bayerischen Fernsehens posieren: Florian Janik, der SPD-Oberbürgermeisterkandidat, der den langjährigen Amtsinhaber Siegfried Balleis in die Stichwahl gezwungen hat, Susanne Lender-Cassens, die Kandidatin der Grünen Liste, Elisabeth Preuß, die liberale Kandidatin, und Matthias Faigle, der FDP-Kreischef.

Eigentlich müssten sie gar nichts sagen. Ihr Auftritt verrät eh alles: Sie wollen miteinander arbeiten, sie wollen den Wechsel in der Stadt, sie wollen in den nächsten sechs Jahren gemeinsam eine andere Politik machen. Sie wollen die rot-grün-gelbe Ampelkoalition.

Im Restaurant beim offiziellen Pressegespräch sagt dann Janik auch: „Wir wollen über die nächsten Schritte auf dem Weg zu einer Ampelkoalition informieren.“ Schon bei einem ersten Gespräch am vergangenen Dienstag hätten sie festgestellt, es gebe viele Gemeinsamkeiten. Und vor allem eines sei klar gewesen, betont Janik: „Wir können persönlich miteinander.“

Halle und Finanzierung

Das Wahlergebnis hat freilich auch zu diesem Verständnis beigetragen. Zusammen stellen die SPD, die Grüne Liste und die FDP 27 Mandate im Kommunalparlament, mit der Stimme eines Oberbürgermeisters Janik bedeutet dies im 51-köpfigen Gremium eine stabile Mehrheit von 28. Janik und Faigle betonen diesen Aspekt besonders. Sie wollen damit vor allem eine Botschaft transportieren: Bei dieser Konstellation brauche die Stadt unbedingt einen Oberbürgermeister, der Florian Janik heißt — sonst werde es im Stadtrat schwierig, handlungsfähige Mehrheiten zu finden.

Im Laufe des Pressegesprächs wird Faigle noch deutlicher. Er sagt: „Ich hoffe, dass die Wähler entsprechend entscheiden.“ Eine offizielle Wahlempfehlung für den Oberbürgermeisterkandidaten muss die FDP danach nicht mehr aussprechen. Der FDP-Kreisvorsitzende Matthias Faigle hat zwar implizit, aber dennoch klar gesagt: „Wählt Janik“. Die Gremien in den einzelnen Parteien tragen den Kurs ihrer Spitzenleute. SPD, Grüne Liste und FDP haben alle ihre Führungsleute beauftragt, ernsthafte Sondierungsgespräche zu führen, um eine Ampelkoalition zu bilden.

Freilich gibt es auch inhaltliche Differenzen zwischen den Parteien. Das verschweigen die Lokalpolitiker, die gerne Koalitionspartner werden wollen, auch nicht. Bei den Gewerbegebieten gehen die Positionen auseinander wie auch bei der Frage der geplanten Sport- und Handballhalle. Die FDP — und vor allem Elisabeth Preuß — hatten sich für die Handballhalle stark gemacht. Die SPD und die Grüne Liste halten sie für nicht finanzierbar. Diese Positionen gelten auch jetzt. „Wir sind nicht gegen die Halle“, sagt Janik. Er sehe nur noch keine Finanzierung, meint er. Zudem sei klar: Zu ihrer Finanzierung dürfe nicht bei der Schulsanierung gekürzt werden. Eine Entscheidung über die Halle fälle aber erst der neue Stadtrat, der sich im Mai konstituiert.

Eine Herausforderung

Faigle nannte die unterschiedlichen Positionen eine „Herausforderung“. Mit einer neuen „Streitkultur“ wollen die neuen Partner aber angemessene Lösungen finden — so wie sie überhaupt einen „neuen Politikstil“ etablieren wolle, wie Susanne Lender-Cassens betont. Mehr Dialog, kündigte Lender-Cassens an, mit den Bürgern und auch mit den kleineren Fraktionen und Gruppierungen im zukünftigen Stadtrat.

Nach der Pressekonferenz schlendern Janik, Preuß und Lender-Cassens und einige Stadträte durch die Fußgängerzone zurück in die Innenstadt. Sie unterhalten sich miteinander, bevor sie auseinander gehen: Jetzt stehen wieder Hausbesuche an. Sie wollen am Sonntag den Wechsel, unbedingt.