Stoiber in Erlangen: Bürokratische Lasten abgebaut

ERLANGEN - Großes Interesse fand in Erlangen das Veranstaltungsformat mit prominenten Rednern zu aktuellen Themen in vertraulicher Runde. Robert Pfeffer, Vorsitzender der Mittelstandsunion Erlangen, begrüßte Ehrengast Edmund Stoiber nicht nur als den Ex-Ministerpräsidenten, der Bayern über 14 Jahre regiert hat, sondern besonders als Vorsitzenden der Brüsseler „High Level Group“ zum Bürokratieabbau.

Edmund Stoiber bekannte sich dazu, dass er sich nach der Übernahme dieses eingetragenen Ehrenamtes voller Elan, mit viel Herzblut und engagiert mit dem Spannungsfeld von Freiheit und Sicherheit auseinandersetzte.

Konkret hatte die Expertengruppe den Auftrag, die EU-Kommission ehrenamtlich bei der Überprüfung bürokratischer Belastungen durch europäische Regelungen zu beraten. Im Ergebnis konnten die wichtigsten Politikbereiche durchforstet und über 160 Vereinfachungsvorschläge mit einem Einsparungsvolumen von 41 Mrd. Euro vorgelegt werden.

Beispielhaft nannte Stoiber die Anerkennung elektronisch ausgestellter Rechnungen, Ergebnis: Einsparungen von 18 Mrd. Euro jährlich. Das Besondere: diese erfolgreiche Maßnahme kostet den Staat keinen Cent.

Der neue EU-Präsident Jean-Claude Juncker hat nun dieses Thema zur Chefsache erklärt und seinen ersten Vizepräsidenten Frans Timmermanns die Zuständigkeit übertragen, künftig bei jeder Regelung übergreifend zu prüfen, wie Bürokratie vermieden werden kann.

In der lebhaften Diskussion vertiefte Edmund Stoiber die angesprochenen Themen. Ein Schwerpunkt war auch die aktuelle Flüchtlingssituation, auch im Zusammenhang mit dem Thema „Sicherheit der Bürger“.

Auch die Frage von Alt-OB Siegfried Balleis, ob er 2002 das Angebot des damaligen Bundeskanzlers Schröder und französischen Präsidenten Chirac die Nachfolge von Herrn Prodi als EU-Präsident anzunehmen heute ablehnen würde, beantwortete er letztlich tiefgründig und ehrlich: „Ja, weil man oben im Großen vielmehr gerade für Europa bewirken kann, wie das Ergebnis der Entbürokratisierungsbemühungen zeigt“. Die Antwort auf die Frage, ob er auch an das Schreiben von Memoiren denke oder für eine Biografie zur Verfügung stehe, ließ Stoiber vielsagend offen.