StUB-Bürgerentscheid in Erlangen kommt

ERLANGEN - Die Befürworter eines Bürgerbegehrens gegen die Stadt-Umland-Bahn (StUB) haben ihr Ziel erreicht: Mit 4417 abgegebenen gültigen Unterschriften ist das geforderte Quorum von 4120 klar überschritten. Anfang März könnte die Wahl bereits stattfinden.

Nach dem Landkreis Erlangen-Höchstadt wird es wohl nun auch in der Stadt Erlangen zu einem Bürgerentscheid zur StUB kommen. Wie der Initiator des Bürgerbegehrens, Wilhelm Krieger, am Montag mitteilte, liegen nun genug gültige Unterschriften vor. Das Wahlamt Erlangen habe Wilhelm Krieger telefonisch darüber informiert. Die Stadt Erlangen bestätigte diese Meldung auf Anfrage unserer Zeitung.

Bei der Bürgerversammlung Gesamtstadt Ende November hatte Krieger wie berichtet rund 4300 Unterschriften an Oberbürgermeister Florian Janik übergeben, von denen allerdings nicht alle gültig waren und so am Ende 724 für das erforderliche Quorum von 4120 Stimmen fehlten. Mit den dieser Tage nachgereichten Unterschriften, hat die Initiative insgesamt 4417 gültige Unterschriften (Unterzeichner müssen in Erlangen wohnen und wahlberechtigt sein) gesammelt und damit das Quorum klar überschritten.

Am Donnerstag muss der Stadtrat in seiner letzten Sitzung in diesem Jahr noch formell das Begehren für zulässig erklären. Geplant ist, dass der Stadtrat in seiner Januarsitzung den genauen Wahltermin festlegt. Dann könnte voraussichtlich Anfang des kommenden Jahres ein Bürgerentscheid stattfinden. Wie es aus dem Rathaus heißt, könnte die Abstimmung Anfang März stattfinden. Die Kosten dafür schätzt die Verwaltung auf voraussichtlich 80000 Euro. Bereits im April dieses Jahres gab es einen Bürgerentscheid im Landkreis Erlangen-Höchstadt: Dabei sprach sich eine Mehrheit gegen die StuB aus.

In einer ersten Reaktion zollt Oberbürgermeister Florian Janik „großen Respekt vor dem Engagement der Bürgerinnen und Bürger, die Unterschriften für dieses Bürgerbegehren gesammelt haben“. Weiter heißt es: „Ich bin gespannt auf den Wettstreit der Argumente in den nächsten Wochen. Die Stadt-Umland-Bahn steht für modernen öffentlichen Nahverkehr. Sie ist eine zentrale Zukunftsinvestition für einen attraktiven Wirtschafts- und Wissenschaftsstandort und für die Lebensqualität in unserer Stadt. Deshalb setzte ich mich für das Projekt ein. Ich habe stets gesagt, dass vor einem Bürgerentscheid keine Fakten geschaffen werden. Über die Gründung des Zweckverbands Stadt-Umland-Bahn entscheiden wir deshalb vor dem Bürgerentscheid nicht mehr.