StUB: „Nicht übers Knie brechen“

ERLANGEN - Anders als von Planungsreferent Josef Weber vorgesehen, will Siegfried Balleis als Chef der Stadtverwaltung die Grundsatzentscheidung zum ÖPNV im Großraum auf die Stadtratssitzung nach der Sommerpause verschieben.

Das hat der OB am Rande der jüngsten Stadtratssitzung gegenüber den EN angekündigt. „Wir wollen eine intensive Bürgerbeteiligung“, erläuterte das Stadtoberhaupt. Neben einer Info-Veranstaltung am 12. Juni (19 Uhr, großer E-Werk-Saal) und einem Ratsbegehren schwebt Balleis eine Bürgerbeteiligung über das Internet vor. Schließlich wolle er sich nicht vorwerfen lassen, er habe die Entscheidung über die „größte Einzelinvestition (also die Stadt-Umland-Bahn, d. Red.) in der Geschichte der Stadt“ übers Knie gebrochen. „Das wäre finanzpolitisch fahrlässig.“

Zugleich erinnerte Balleis, der sich eigenen Angaben zufolge noch nicht für oder gegen die StUB entschieden hat, erneut an die hohen Kosten „in Höhe von 140 Millionen Euro in den nächsten zehn Jahren“. Diese kämen im Falle eines StUB-Baus nach einem ersten Vorschlag des Gutachters auf Erlangen zu. Die genannte Summe setzt sich je zur Hälfte aus Bau- und Planungs- sowie Folgekosten zusammen. Denn eines, so der OB, müsse klar sein: „Ein Grundsatzbeschluss (pro StUB, d. Red.) ist ein Beschluss zum Bau.“

Zuvor hatte Balleis einem SPD-Dringlichkeitsantrag zur StuB widersprochen und dafür CSU, FDP sowie Anette Wirth-Hücking (FWG) und Barbara Grille (fraktionslos) hinter sich gebracht. Die SPD hatte die Verwaltung per Votum dazu verpflichten wollen, die Beschlussvorlage zur Zukunft des ÖPNV tatsächlich für die Juni-Sitzung vorzubereiten. „Die StuB ist vor 15 Jahren schon einmal zerredet worden. Das darf nicht noch einmal passieren“, so SPD-Fraktionschef Florian Janik. Die Fakten lägen entscheidungsreif auf dem Tisch.

„Die These, dass der Stadtrat im Juni entscheiden muss, ist falsch“, meinte hingegen Balleis. Er habe bei den Zuschussgebern nachgehakt; ihm sei als „allerspätester Termin“ für einen Beschluss der 27. September genannt worden. Diese Aussage überraschte Josef Weber: „In dem Protokoll, das mir vorliegt, ist ein früherer Zeitpunkt genannt“, so der Referent zu den EN. Ungeachtet dessen will er ohnehin am Fahrplan festhalten. Demnach sollen Fachausschuss und Stadtrat im Juni die Frage beantworten, ob sie die StUB mit Ästen nach Uttenreuth und Herzogenaurach wollen.

Während sich SPD und GL längst pro StUB positioniert haben, befinden sich CSU und FDP noch in der Entscheidungsphase. FDP-Chef Lars Kittel, dem eine Abstimmung über die Zukunft des ÖPNV im Juli am liebsten wäre, sagte den EN: „Die Zeit für die StUB ist reifer denn je.“ Fraglich sei jedoch, ob man sie um jeden Preis wolle.